Eskalation verhindern, Vertrauen bilden

Deutsche und Russen sollten hinnehmen, dass in manchen Punkten keine Einigkeit möglich ist, weil die Interessen auseinanderlaufen – aber zusammenarbeiten, wo Interessen übereinstimmen. Einige Anmerkungen zu Russland und Putin.

   Von Theo Sommer

 

Im Wellental der Geschichte haben die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland manches Auf und Ab erlebt. Es hat sehr gute Zeiten gegeben und sehr schlechte Zeiten. Bald waren sie enge Verbündete, etwa gegen Napoleon. Bald waren sie erbitterte Feinde, so im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Nach dem Ende des Kalten Kriegs schienen sie zunächst ein Herz und eine Seele. Michail Gorbatschow ließ sich auf der deutsche Wiedervereinigung ein, obwohl er hätte Nein sagen können. Der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker warnte: „Wir müssen verhindern, dass die Mauer, die wir jetzt niederreißen, einfach tausend Kilometer weiter nach Osten verschoben wird.“

Doch in den zurückliegenden 15 Jahren haben sich Moskau und Berlin allmählich wieder auseinandergelebt. Nach dem Ausbruch der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim schlug die anfängliche Entfremdung aufs Neue in Konfrontation um. Und seitdem Präsident Putin Europa den Rücken zukehrte und sich nach Asien wandte, ist ein baldiger Ausgleich schwer vorstellbar.

Trotz all den Aufs und Abs im deutsch-russischen Verhältnis lässt sich an einer Grundtatsache nicht zweifeln: Die Deutschen sind von Haus aus russlandfreundlich. Sie lieben Tschaikowsky und Rachmaninow, bewundern Dostojewski und Tolstoi. Sie lassen sich gern hinreißen vom Bolschoi-Ballett oder versenken sich, im Innersten gerührt, in die klösterliche Entrücktheit von Zagorsk. Ihrer Verankerung im Westen tut dies keinen Abbruch, denn sie machen sich auch keine Illusionen über Russland.

Das hat schon Bismarck nicht getan, der 1859 bis 1862 preußischer Gesandter in St. Petersburg war. Vom einzelnen Russen hatte er keine hohe Meinung – er sei bestechlich und nur durch Gewalt zu regieren, auf die Rechtssicherheit sei kein Verlass. Er klagte zuweilen auch über ein „mürrisches, europafeindliches Russentum“. Doch als die Russen an der Westgrenze Kavallerie und reitende Artillerie aufmarschieren ließen (wie das heute Putin immer wieder mit Infanterie und Panzern macht) und seine Generäle ihn zum Präventivkrieg drängten, fiel er ihnen in den Arm: „Den russischen Krieg werden wir nie hinter uns haben.“ Seine Nachfolger beschwor er, niemals den Draht nach Russland abreißen zu lassen. Es ist eine Einsicht, die wir auch in der Ukraine-Krise beherzigen sollten.

Diese Krise fand ihren ersten Höhepunkt in der Annexion der Krim durch Russland und mündete seitdem in einen regelrechten Bürgerkrieg zwischen Kiew und den von Moskau unterstützten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk. Dies warf die Frage auf, was der Kremlherrscher wirklich vorhat. Was würde er als nächstes unternehmen? Wann und wo würde er haltmachen nach der Übernahme der Krim und der massiven Einmischung im Donbass? Wollte er Russland und den Westen mit seiner Politik in einen neuen Kalten Krieg stürzen?

Die Antworten der Putinologen auf diese Fragen gingen so weit auseinander wie die Meinungen über die Ursache der Krise. Die einen halten Putin für einen ruchlosen Aggressor, die anderen für eine verletzte Seele, während eine dritte Gruppe meint, er sei weniger auf territoriale Erweiterung aus als vielmehr auf die ideologische Abschottung Russlands von den verderblichen Einflüssen der dekadenten westlichen Kultur.

Wie dem auch sei: Die Annexion der Krim und Moskaus offene und verdeckte Unterstützung der ostukrainischen Separatisten hat Europa verunsichert, zumal Balten und Polen. Die Nato reagierte darauf mit einem Reinsurance-Programm, das militärische Verstärkung mit politischem Solidaritätsversprechen koppelt. Außerdem wird überall über die Erhöhung der Verteidigungsetats und eine stärkere sicherheitspolitische Integration der EU diskutiert. Aber die schlimmsten Befürchtungen haben sich nicht bewahrheitet.

Vielmehr finden sich in Putins Interviews der letzten Zeit immer wieder positive Ansätze. Darunter die Versicherung, dass er keineswegs das sowjetische Imperium wiedererrichten will, dass niemand vor Russland Angst haben muss. Und dass er Minsk II für den einzigen Weg zur Lösung des ukrainischen Problems hält. Doch zugleich regt er an, über einen gesamteuropäischen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok zu reden (und wohl auch über Dmitri Medwedjews alte Idee eines gemeinsamen Sicherheitsraums von Vancouver bis Wladiwostok).

 

Wer will was von mir? Quelle: Zucchi Enzo

 

Der Westen sollte ihn beim Wort nehmen. Denn es ist klar, dass sich weder die territoriale Integrität der Ukraine noch ihre langfristige wirtschaftliche Sanierung in einer dauerhaft antagonistischen Beziehung zum großen Nachbarn Russland erreichen lässt. Eine tragfähige Sicherheitsarchitektur Europas lässt sich nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland gestalten.
Derzeit ist die Lage fürchterlich verfahren. Einen Krieg will niemand. Doch müssen wir uns wirklich auf eine Phase einrichten, in der Frost­perioden und Tauwetter, Konfrontation und Kooperation einander abwechseln? Auch stellt sich die Frage, wie lange die neue Eiszeit eigentlich dauern soll. Manche sagen: Viele Jahre, womöglich Jahrzehnte, eine ganze Generation! Doch einfach mit verschränkten Armen dazusitzen und nichts zu tun, wäre eine schändliche Abdankung dessen, was man früher Staatskunst nannte.
Man kann lange darüber streiten, wer daran schuld ist, dass es so weit gekommen ist. Putin verschreckte Europa und Amerika, als er seine Idee von „Neurussland“ verkündete; als er den Anspruch erhob, für alle Russen in den Nachbarstaaten zu sprechen; als er ruckzuck den Anschluss der Krim an Russland vollzog und seine „grünen Männchen“ samt schweren Waffen zur Unterstützung der Separatisten in die Ostukraine schickte.
Aber der Westen hat gewiss auch Fehler gemacht. Dazu gehören die bedenkenlose Erweiterung der Nato bis vor die russische Haustür; das Versäumnis, den künftigen Status der Ukraine im Einvernehmen mit Moskau festzulegen; das Versäumnis, das Gesprächsangebot des Kremls über eine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur und die Bildung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums aufzugreifen. Auch die herablassende Art Barack Obamas, Russland als „Regionalmacht“ abzustempeln und Putin mit einem Lümmel zu vergleichen, der sich in der hintersten Bank der Klasse herumfläzt, trug nicht eben zur Verbesserung der Atmosphäre bei.
Das Auseinanderfallen der Sowjetunion Ende 1991 hatte viele zu der Annahme verleitet, Russland werde fortan als Faktor der Weltpolitik ausfallen und sich gefügig und willfährig dem Westen anbequemen. Das war ein Irrtum. Daher sollte uns das Wiedererstarken Russlands nicht überraschen. Es war nur eine Frage der Zeit, bis es wieder auf den Plan trat – als Weltmacht, die trotz ihrer wirtschaftlichen Schwäche wieder voll im geopolitischen Spiel der Großen steht. Die Turbulenzen des Mittleren Ostens, das Problem Nordkorea, das Vordringen des radikal-islamistischen Terrorismus bedürfen zu ihrer Bewältigung alle der russischen Mitwirkung.
Worauf es jetzt ankommt, ist offensichtlich. Wir müssen die Konfrontation meistern; müssen Eskalation verhindern und bewahren, was es an Zusammenarbeit noch gibt; müssen wieder Vertrauen bilden. Für die Ukraine-Krise heißt dies vor allem, das Minsk-II-Abkommen stufenweise verwirklichen und zugleich die Sanktionen stufenweise aufheben. Unverdrossene Diplomatie muss das Schlimmste verhindern.
Wobei ich bei der Ansicht bleibe, die ich seit Langem vertreten habe: dass es unklug ist, die Ukra­ine in die Zerreißprobe eines ost-westlichen Tauziehens zu treiben. Die Ukraine sollte nicht Bastion und Speerspitze entweder der Russen oder der Westeuropäer sein. Ihre natürliche Rolle ist die einer Brücke. Auch denke ich, dass wir zwei Illusionen fahren lassen müssen: dass Moskau die Krim mit dem Marinestützpunkt Sewastopol jemals zurückgeben wird; und dass die Ukraine irgendwann Mitglied der Nato werden könnte, ohne dass das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland dauerhaft vergiftet würde.
Wer immer im Kreml regiert – er wird die russischen Interessen auf russische Weise auslegen. Es ist an der Zeit zu erkennen und anzuerkennen, dass wir es nicht mit Putins Russland zu tun haben, sondern mit Russlands Putin.
Wir sollten jedoch über die Ukraine-Krise hinausdenken. Was nottut, ist ein großer Auftritt, ein überwölbendes Konzept, ein grand design für die Lösung der Krise. Wo bleibt die beherzte diplomatische Initiative, die der weiteren Eskalation wehrt und neue Strukturen schafft wie 1815 der Wiener Kongress, 1975 die Helsinki-Konferenz und 1990 die Charta von Paris für ein neues Europa?
Dabei wäre es falsch, den überfälligen Dialog primär dem Nato-Russland-Rat oder den Militärs zu überlassen. Als ich vor 60 Jahren an der Universität Chicago studierte, lernte ich von Hans J. Morgenthau, dem Vater der realpolitischen Denkschule, dass „der militärische Geist nichts von Überredung und Kompromiss weiß, er kennt nur Sieg oder Niederlage“. Zehn Jahre später lernte ich von Jean Monnet, dem Vater der europäischen Integration, dass man den Rahmen der Erwägungen erweitern muss, wenn ein Problem unlösbar scheint.

 

Russland – von Osten aus gesehen. Quelle: Sasha Maksymenko

 

In solch einem größeren Rahmen sollte auch die gesamte Sanktionspolitik überdacht werden. Sie zeigt bisher in der Sache keinerlei Wirkung: Sie schadet beiden Seiten – und in unserem Fall treibt sie Russland immer tiefer in die Arme Chinas. Russland war immer der Osten des Westen und der Westen des Ostens. Ich finde es schwer nachvollziehbar, dass ein russischer Präsident, der aus St. Petersburg stammt, dem Vermächtnis Peters des Großen den Rücken kehrt, dem Verwestlicher des Russischen Reichs. Die Europäer sollten ihm dazu keinen weiteren Anlass bieten. Seine China-Politik läuft letztlich darauf hinaus, dass Moskau als Juniorpartner Erdöl und Erdgas an den chinesischen Nachbarn liefert, der dabei ist, auf der mit Renminbi gepflasterten neuen Seidenstraße in Russlands zentralasiatischen Hinterhof einzurücken. Die alte Idee einer Modernisierungspartnerschaft mit Europa, vor allem mit Deutschland, sollte angesichts dieser Entwicklung neue Zugkraft gewinnen können.

Solange es aber zu einem großen Ausgleich nicht kommt, sollten sich alle Seiten an das halten, was neuerdings „kompartmentalisierte Kooperation“ heißt: Man nimmt hin, dass man sich nicht einigen kann, wo die Interessen auseinanderlaufen, aber man arbeitet Hand in Hand, wo die Interessen übereinstimmen.

Dieser Beitrag ist auch in der Zeitung Petersburger Dialog erschienen.

 

Dreifaltigkeitskirche in Zagorsk. Quelle: Davor Road

Kurzbiografie

Theo Sommer war fast 30 Jahre lang Chefredakteur und Herausgeber der Wochenzeitung DIE ZEIT. Unter dem damaligen Bundesverteidigungsminister Helmut Schmidt war er Leiter des Planungsstabes (1969 – 1970). Er ist Autor der GAZETTE.