Die Demokratie und Syrien

Der Albtraum nebenan

Von Gabriela M. Keller

Ein Mann mit Sonnenbrille reckt die syrische Flagge, so hoch es das Ellenbogengelenk zulässt, eine junge Frau reißt die Arme in die Luft. Vor der Menge steht heiter strahlend der Präsident und macht geübt den Eindruck eines Herrschers, in dessen Reich alles bestens läuft. Dann, ein Bruch in der Realität – nur wenige Schritte weiter hebt derselbe Mann mit Sonnenbrille seine Fahne, mit demselben Eifer wirft neben ihm das Mädchen die Arme nach oben. Und dahinter tauchen sie wieder auf. Und links oben wieder.
Manchmal lodert die Sonne in Syrien mit solcher Gewalt, dass die Umrisse der Wirklichkeit in dem brutalen Licht unscharf werden. Hier jedoch ist die Täuschung Photoshop-fabriziert: Das kinoleinwandgroße Plakat vor dem Eingang des Damaszener Altstadtmarktes Souq al Hamidiya zeigt in Wahrheit nur den Präsidenten und etwa fünf Jubelstatisten, die ein Grafiker so lange mit Copy und Paste vervielfältigt hat, bis sie den gesamten Bildhintergrund füllen.
Die syrische Gesellschaft hat sich an kollektive Sinnestäuschungen gewöhnt. Es gehört zum Alltag in dem totalitären Regime, Brüche in der politischen Führung auszublenden. Warum also sollte sich die Propaganda um Glaubwürdigkeit bemühen?

Dabei ist der junge Präsident vor sieben Jahren als Reformer angetreten. Mehrfach hat Syrien in den ersten Jahren seiner Herrschaft zaghafte Schritte in Richtung einer politischen Öffnung gewagt. Doch jetzt hat das Regime das Land wieder ganz und gar seiner Kontrolle unterworfen. Die Zeiten haben sich geändert, besser gesagt: Sie wurden rückwärts gedreht, zur Überwachung in einer Totalität, die die Hoffnungsvollen längst überwunden glaubten.
Das letzte demokratische Diskussionsforum wurde vor zwei Jahren geschlossen, wichtige Dissidenten sind inhaftiert. Ein Informationszentrum für Menschenrechte, das die Europäische Union in Damaskus errichtet hatte, ließ der Geheimdienst nach drei Wochen schließen.
Der Irakkrieg sollte eigentlich politische Freiheit in den Nahen Osten bringen. Der Sturz des Diktators müsse gleichermaßen den Aufstieg einer Musterdemokratie im Zweistromland befördern und, so sagten es die Befürworter des Militärschlages voraus, eine Art demokratischen Dominoeffekt auslösen, der andere arabische Potentaten zu Fall bringt. Und gerade Baschar al Assad, den damals überfordert wirkenden Chef einer Diktatur, die sklerotisch von selbst zu bröckeln schien, sah Washington bereits wackeln.
Aber Amerika hat die physikalischen Gesetze des Nahen Ostens missachtet. Statt der Freiheit hat sich ein blutrünstiges Chaos des Iraks bemächtigt. Was die USA unter dem Vorwand der Befreiung brachten, vernichtet Existenzen, zerfetzt Leiber und reißt einen Abgrund der Gewalt auf, der das ganze Land zu verschlingen droht.
In Damaskus, rund 8000 Kilometer von Bagdad entfernt, flackern seit vier Jahren pausenlos die Bilder der Zerstörung über die Fernsehschirme in alle Wohnzimmer. Die Syrer schalten sich täglich ein in Tod und Verzweiflung. Längst haben sie ihre eigenen Schlüsse gezogen. Ein Modell der Demokratie ist der Irak tatsächlich geworden, doch in einem perversen, verdrehten Sinn, der die Menschen erschreckt und Schutz im Schatten ihres autoritären Regimes suchen lässt. Denn die Bruchlinien, an denen entlang der Irak heute zerreißt, verlaufen auch durch Syrien. Es gibt Schiiten und Sunniten, Muslime und Christen, Kurden und Araber, Arm und Reich, Weltoffenheit und Fundamentalismus.

Nicht nur medial, auch ganz direkt schwappt das Leid des Krieges ins Nachbarland. Eine Million Flüchtlinge soll die Gewalt mittlerweile aus dem Irak nach Syrien getrieben haben, und täglich kommen 2000 mehr. Syrien kann den Ansturm kaum noch bewältigen. Der rasant gewachsene Bedarf an Wohnraum hat bereits einige Viertel von Damaskus in Großbaustellen verwandelt: An ungepflasterten Trampelpfaden wachsen Fassaden in die Höhe, in unverputzten Rohbauten leben schon ganze Familien. Wo noch ein Fleckchen Freiraum war, klaffen Baugruben, an den Rändern der Stadt wuchern Slums ins Brachland.
Die Bewohner bringen die Geschichten des Terrors mit, erzählen von entführten Kindern, vom Tod der Angehörigen und der Verzweiflung der Überlebenden. „Mein Leben haben sie mir mit vorgehaltener Waffe weggenommen“, sagt ein 64-jähriger
Iraker, der als Lehrer in Bagdad unterrichtet hatte, bis ihn bewaffnete Milizen mit Todesdrohungen zur Flucht zwangen.
Die Flüchtlinge haben im Irak ihre Habe verkauft und sind mit ihren Ersparnissen gekommen. Doch nach Jahren im Exil haben die meisten das Ersparte aufgebraucht und versinken zusehends im Elend. Bettelnde Kinder mit leeren Augen ziehen bis in die frühen Morgenstunden durch die Straßen; Väter verkaufen ihre zwölfjährigen Töchter an Freier. Die Syrer beobachten den Anstieg von Elend, Verbrechen, Prostitution voll Mitleid und Entsetzen.

Vor dem Plakat des Präsidenten und seinen digital geklonten Untertanen bleibt das Taxi von Salim al Homsi in der dampfenden Blechlawine stecken. „Baschar“, sagt er, denn so nennen ihn die Syrer, als wäre er ein Bekannter, einer von ihnen, „Baschar ist der Verteidiger unserer Leben. Er kämpft für die Araber, er kämpft für Frieden.“ Der Taxifahrer deutet mit ausladender Geste auf das Bild. „Andere arabische Führer kuschen vor Amerika und verraten ihr Volk, Baschar aber vertritt unsere Interessen.“
Al Homsi hat Wirtschaftswissenschaften studiert, einen passenden Job findet er nicht. Eine Arbeitslosenquote von geschätzten 20 Prozent lastet auf der syrischen Gesellschaft; junge Menschen selbst mit guten Qualifikationen sind ohne Perspektive.
Wenn Salim seinen Wagen startet, dann fängt ein kreischbunter Strauß Plastikblumen auf dem Armaturenbrett an zu blinken. Auf dem Rückfenster seines Taxis klebt ein im Popart-Stil auf die Schatten reduziertes Porträt des Präsidenten. Salim ist gerade 35 Jahre alt geworden. Tagsüber schuftet er als Anstreicher, nachts fährt er Taxi. Sein Lebenstraum, das wäre eine eigene Familie. Doch Männer müssen in Syrien Frau und Kinder ernähren können, wenn sie heiraten. Mit den 150 Euro, die Salim pro Monat verdient, kommt er gerade selbst über die Runden. Also wohnt er bei seinen Eltern und wartet, aber worauf, kann er nicht sagen.
Er rückt seinen Wagen im Stau einen Schritt weiter voran. Erste Wirtschaftsreformen zumindest hat al Assad eingeleitet. So wurde der Importzoll auf Neuwagen von 250 auf 100 Prozent gesenkt. Seither registriert allein Damaskus pro Tag 200 Autoanmeldungen – es gibt Leute, die ihre Häuser versetzen, um sich einen Kleinwagen leisten zu können.
Den Sozialismus hat Syrien offiziell überwunden; nun verkaufen die Geschäfte in den eleganten Vierteln der Stadt Mode von Prada, Guess und Kookai. Die Menschen können neuerdings Coca-Cola trinken, einen Hähnchenburger bei Kentucky Fried Chicken essen und in den Schaufenstern bestaunen, wovon sie träumen, was sie aber niemals erreichen können.

Monopole, Lizenzen und große Aufträge freilich gehen noch immer an einflussreiche Clans, die der Regierung nahestehen. Die Löhne stagnieren, die Preise steigen. Junge Männer wie Salim al Homsi zucken die Schultern und legen noch eine zusätzliche Schicht ein. Dass politische Reformen die Voraussetzung für eine wirtschaftliche Entwicklung wären, glaubt er nicht. „Was sollen wir mit der Demokratie?“, fragt er. „Sehen Sie sich doch an, was im Irak passiert. Jeden Tag sterben dort Kinder. Was also bringt uns die Demokratie? Sollen unsere Kinder auch sterben?“
Toleranz mag in Syrien Tradition sein; gleichwohl ist sie auch staatlich verordnet: Baschar al Assad gehört als Alawit einer schiitischen Sekte an. Alawiten besetzen die Schaltstellen in Politik, Verwaltung und Militär. Da diese Minderheitenregierung über ein vorwiegend sunnitisches Volk herrscht, hängt ihr Überleben vom konfessionellen Stillschweigen ab. Doch die Gewalt zwischen den Glaubensrichtungen im Irak steigert auch bei den Syrern das Bewusstsein ihrer religiösen Identität – und ihrer Differenzen. „Der Hass zwischen Sunniten und Schiiten ist hier mittlerweile eine ernste Sache“, warnt der politische Analyst. „Wir nähern uns dem Punkt, an dem das Fass überläuft.“
Möglich also, dass unter der eisernen Hand des Regimes schon der Zorn kocht, unterdrückt, aber heftig. Und wenn eine Öffnung, ein Machtvakuum, den Druck entweichen ließe, was dann? „Was nützt dir die Demokratie, wenn du tot bist?“, fragte der Präsident neulich in einem Interview. Er antwortete damit auf die Frage, ob die freien Wahlen im Irak nicht wenigstens ein positives Zeichen seien.

Die Nervosität, dass die Gewalt aus dem Nachbarland herüberschwappen könnte, pocht bereits in den Köpfen der Syrer. Aber diese Angst wächst lautlos. Hörbar wird nur der systemkonforme Zorn auf Amerika und Israel.
Dass der 11. September das Werk radikaler Islamisten war, bezweifeln viele: Das Verbrechen habe der Mossad begangen oder die CIA, irgendwer jedenfalls, der den arabischen Ländern Böses will und nach einem Mittel sucht, die Region ins Chaos zu stürzen, so wie es im Irak bereits geschehen ist. „Im Koran steht, dass das Töten verboten ist, wie sollen die Täter da Muslime sein?“, fragt Huissam, ein junger Markthändler. „Die Amerikaner haben es selbst gemacht, um uns alle als Terroristen hinstellen zu können. Nun haben sie etwas in der Hand, um unsere Länder bombardieren und unser Öl stehlen zu können.“ Al Qaida hält er für eine Erfindung, und Osama bin Laden, der wohne als amerikanischer Kollaborateur sicher im Weißen Haus.

Die junge Anwältin Ghazan Zeitouna ist eine der wenigen, die den verlorenen Kampf trotz aller Schikanen aufnimmt. Die Juristin wird bedroht und darf das Land seit vier Jahren nicht verlassen, der Geheimdienst ermittelt gegen sie und droht, dass es dabei nicht bleiben wird. Sie arbeitet im Geschäftsviertel Baramke, in einem Büro mit Blick auf das Zentrum des modernen Damaskus. Die Vier-Millionen-Metropole breitet sich aus wie ein zäh fließender Brei, kriecht langsam die Vorderseite des Berges Qassioun im Norden hinauf. Hierhin verirren sich kaum Touristen, weil es hier nur nackte Nutzbauten aus Beton gibt. Auf den Plätzen lässt das Regime schwerbewaffnete Soldaten schaulaufen. Dazwischen tobt das Inferno des Verkehrs, die Neustadt erstickt in Lärm und schwarzem Staub.
„Durch den Krieg im Irak sind uns die normalen Menschen verloren gegangen. Jetzt sagen sie: Es ist besser, unter diesem Regime zu leben, als dass es so wird wie im Irak.“ Die zurückhaltende 30-Jährige wirkt erschöpft; gerade hat sie einen wichtigen Fall verloren: Ihr Freund und Mandant, Syriens prominentester Menschenrechtsanwalt Anwar al Bunni, ist zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Der Jurist kam im vergangenen Mai ins Gefängnis, weil er eine Petition zur Souveränität des Libanon unterzeichnet hatte. Ghazan Zeitouna sieht das harte Urteil als Warnung an die gesamte Opposition: „Wer sich für Demokratie einsetzt, wird bestraft“, sagt sie. „Die Menschenrechtssituation ist heute schlechter als je zuvor unter Baschar al Assad, und es geht weiter bergab. Wir Aktivisten können kaum noch handeln, alles was wir derzeit versuchen, ist zu überleben.“
Nur wenige hundert Meter entfernt arbeitet der junge Politologe Marwan Qabalan am Strategischen Studienzentrum der Universität von Damaskus. Qabalan ärgert sich über den Stillstand, also übt er offene Kritik. Syriens Abkehr von allen politischen Reformen erklärt er als logische, fast physikalische Reaktion: „Je mehr Druck von außen kommt, umso weniger Freiheit gibt es im Land. Wenn ein Regime von außen angegriffen wird, ist es ein natürlicher Reflex, im Innern für Einheit zu sorgen.“
Schließlich sah es zur Zeit des Einmarsches im Irak so aus, als könnte Syrien, der „Schurkenstaat“, das nächste Ziel für einen gewaltsamen Umsturz in Amerikas „Krieg gegen den Terror“ werden. Wäre das irakische Experiment geglückt, vielleicht wäre es so gekommen. Seit Jahren reizt Damaskus die Vereinigten Staaten, indem es radikale Gruppen wie die Hisbollah im Libanon und die Hamas in Palästina unterstützt.

Als Israel im vergangenen Jahr weite Teile des Libanon bombardierte, äußerten neokonservative Hardliner in Washington lautstarkes Bedauern, dass die Bomben nicht stattdessen in Syrien fielen. Wochenlang hielt das Land den Atem an und erwartete den Vernichtungsschlag. „Die Leute stellen sich instinktiv hinter das Regime, weil sie sich in ihrer Existenz bedroht fühlen“, sagt Marwan Qabalan.
Innere Einigkeit wurde mit brutaler Härte hergestellt, wer nicht von selbst einscherte, den brachte der Sicherheitsapparat zur Räson. Widerstand regte sich kaum. Heute fragt niemand mehr nach Reformen, es ist, als sei der Begriff aus dem Wortschatz der Menschen gelöscht.
Wer trotzdem noch nach einer Demokratisierung verlangt, fordert dasselbe wie Amerika. Damit werden die Zivilgesellschaftsaktivisten angreifbar als Verräter, die sich auf die Seite des Feindes schlagen und gemeinsam mit der fremden Macht versuchen, die Heimat zu destabilisieren. Jede Kritik gilt als Angriff, jeder Dissident ist ein Feind. Das Ziel der USA, die Herrschaftsriege in Damaskus zu schwächen, ist damit ins Gegenteil umgeschlagen. Marwan Qabalan, der Politologe, schüttelt entnervt den Kopf. „Wirklich“, sagt er, „manchmal habe ich den Eindruck, Amerika versucht, das Regime zu stärken.“
Darüber hinaus müssen die Aktivisten nun auch noch Begriffsklärung treiben – gegen all das, was die Realität im Nachbarland zu beweisen scheint. „Das ganze Konzept Demokratie ist seit dem Krieg im Irak nicht mehr attraktiv“, sagt der Menschenrechtler und politische Autor Radwan Ziadeh. Der stille, schmalschultrige 30-Jährige sitzt vor einer gelbgerauchten Innenwand im Damaszener Café Havanna. Hier haben sich in den 40er und 50er Jahren Verschwörer getroffen, um Coups auszuhecken. Heute sitzen hauptsächlich ältere Frauen beim Plausch miteinander an den Tischen.
„Wir versuchen den Menschen zu erklären, dass Demokratie kein theoretisches Ideal ist, sondern ein praktisches Mittel, um Armut, Korruption und Arbeitslosigkeit zu bekämpfen“, sagt Radwan Ziadeh. Darin liege die Chance der Demokratie, da die Mehrheit der Syrer die Härten des Mangels kennt. „Die Frage wird hochkommen, wenn wir Redefreiheit haben“, sagt er. „Aber unter der Überwachung können wir uns nicht austauschen. Und wie soll man ohne Diskussion zur Demokratie kommen? Wir haben wenig Hoffnung. Vielleicht ist es unser Schicksal, unter einem totalitären Regime zu leben.“
Die Gruppen der Zivilgesellschaft, diese wenigen Intellektuellen, wissen, dass es derzeit völlig unmöglich ist, bei der Masse ein demokratisches Bewusstsein zu wecken. „Wir benutzen das Wort Demokratie schon gar nicht mehr, weil die Leute es automatisch mit Chaos und Bürgerkrieg verbinden“, sagt der Riad Seif, ein führender Oppositioneller. „Es ist ja nicht nur die schlechte Erfahrung im Irak. Auch im Libanon haben freie Wahlen Unruhen nach sich gezogen, die Palästinenser sind für das Wahlergebnis von der internationalen Gemeinschaft abgestraft worden.“
Riad Seif, ein kräftig gebauter, grauhaariger Mann mit freundlichem Gesichtsausdruck, trägt einen ordentlichen dunkelblauen Anzug. Zur Begrüßung überreicht der 60-Jährige eine Visitenkarte, auf der „früherer Parlamentsabgeordneter“ steht. Es gibt vieles, was Riad Seif früher einmal war – Großindustrieller, Politiker, Galionsfigur einer kurzlebigen Hoffnung. Als Baschar al Assad im Jahr 2000 an die Macht kam, blühte die Hoffnung auf Reformen kurzfristig auf. In diesen wenigen Monaten, die als „Damaszener Frühling“ bekannt wurden, brachen Diskussionen aus, überall im Land schlossen sich demokratische Foren zusammen.
„Zu dieser Zeit wurde ich vom Geschäftsmann zum Politiker, weil ich wusste, dass die Dinge sich ohne Reformen nie richten werden“, sagt er. „Denn absolute Autorität bedeutet absolute Korruption.“
So wurde Riad Seif zum Feind des Systems. Zuerst ließ der Staat seine Unternehmen pleitegehen, dann wurde er für vier Jahren ins Gefängnis gesperrt. Bis heute lebt er unter strengster Überwachung. Vor seinem Haus patrouillieren 24 Stunden am Tag Sicherheitskräfte. Gerade hat der Geheimdienst seine Vermieterin unter Druck gesetzt, damit sie ihm die Wohnung kündigt. Seif lebt weitgehend isoliert, jedem, der etwas mit ihm zu tun hat, sagt der Geheimdienst: „Wenn du dich mit ihm abgibst, betrachten wir auch dich als Feind.“

Den Machthabern ist bewusst, dass sie gegen die Zeit kämpfen: Die sozialistische Ideologie, auf die sich das Regime 30 Jahre lang stützte, gehört der Vergangenheit an. Eine Alternative sucht Syrien noch. Aber ein großer Teil der Bevölkerung hat sie im Islam schon gefunden. Auf ihre säkulare Regierung reagiert die immer frömmere Bevölkerung mit steigendem Befremden – zudem Baschar al Assad, der Alawit, von vielen gar nicht als Muslim akzeptiert wird. „Sie müssen sich das etwa so vorstellen, als ob der Präsident der USA ein Zeuge Jehovas wäre“, sagt ein Damaszener Intellektueller.

Schon haben in den vergangenen Monaten islamistische Attentate das Land erschüttert. Kritische Geister vermuten, die Regierung selbst orchestriere die Anschläge. Der internationalen Gemeinschaft solle damit die Nachricht übermittelt werden: „Ihr wollt uns nicht wirklich stürzen, weil sonst die Islamisten Syrien übernehmen.“ Damit könnten sie sogar Recht haben.
„Politische Entwicklung sollte ein Teil der gesellschaftlichen Entwicklung sein. Das braucht seine Zeit“, sagte der Präsident neulich. Wie diese Entwicklung in Gang kommen soll, wenn Informationszentren für Menschenrechte geschlossen, Zivilgesellschaftsaktivisten verhaftet und kritische Websites gesperrt werden, sagte er nicht. Das Argument, es gebe in Syrien keine Alternative zum derzeitigen Regime, wird so für immer Geltung haben. Der Teufelskreis lässt keinen Ausweg; ihn mit Gewalt zu erzwingen, könnte das Land zerbrechen.
„Gott schützt Syrien“ steht auf dem Plakat am Souq al Hamidiya. Das Land kann diesen Beistand brauchen.