Millionäre beeindrucken
Man versteht ja gern, was man liest. Manchmal ist es
schwerer als sonst, und erst ganz am Ende, wie bei einem Kriminalroman,
wird einem Erhellung.
Vor einigen Wochen stand in einer großen Tageszeitung ein Leitartikel
von Marc Beise. Die Überschrift lautete Arm und Reich
Dialektik, sagt sich der Leser. Der Text beginnt mit der schönen
Feststellung, Deutschland sei ein reiches Land, heute und noch
auf lange Zeit. Gute Nachricht. Aber gleich danach kommt der
erste Schwenk.
Doch die Schere in der Einkommensentwicklung öffnet sich
weiter, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
soeben errechnet hat. Aha, denkt der differenzierende Leser
nun, reich sind wir, das schon, aber, sagt sogar das DIW: ungleich.
Die Reichen werden reicher, und die Armen werden ärmer.
Ungleicher und ungleicher also. Sowas. Darf das sein?,
fragt der Text. Dem mitfühlenden Leser liegt die Antwort schon
auf der Zunge: natürlich nicht. Marc Beise wird es denen jetzt
zeigen.
Da kommt aber wieder eine Art Aber: Reichtum und Armut sind
relative Begriffe. Ist also alles gar nicht so schlimm? Oder
noch schlimmer? Es ist, expliziert Marc Beise, schon schlimm: überschuldete
Haushalte, die Hälfte aller Vermögen gehört den obersten
zehn Prozent, die untersten zehn Prozent teilen sich weniger als magere
vier Prozent aller Vermögen. Niemals war die soziale Ungleichheit
so groß wie heute. Marc Beise legt sogar noch ein Argument
drauf: Nicht einmal die vergleichsweise üppigen Transferleistungen
des Staates ändern etwas daran, dass das Gefälle immer
größer wird. Jetzt geht die Strafpredigt bestimmt
gleich los, denkt der erregte Leser.
Aber nein. Flanke nach rechts: ganz im Gegenteil. Ungleichheit
ist Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg. So?
Demnach wäre die immer größere Ungleichheit eine immer
bessere Voraussetzung? Leistung entsteht aus Ansporn.
Schon recht, aber brauchen wir gleich so viel Ansporn?
Nein, meint auch der Autor. Und blanker Neid kommt auf: Die Jahreseinkünfte
von Josef Ackermann und einer Putzfrau werden verglichen (12 Millionen
Euro bzw. scheu unbeziffert). Dieser Unterschied sei nun doch kein
Ansporn mehr: Für viele ist das ungerecht. Wiederum
vermutet der Leser: Jetzt gehts los.
Aber nein. Wir werden vielmehr, jetzt wieder von rechts, belehrt:
Aber die Entlohnung erfolgt in der Marktwirtschaft aus guten
Gründen nicht nach Gerechtigkeitskriterien. Ah. Wer anders
denkt, möchte wohl auch jetzt kommen die ganz schlimmen
Wörter staatliche Regulierungen. Der Staat
soll sich da bitte raushalten. Weil: Das Kriterium der Entlohnung
in der Marktwirtschaft ist die Knappheit, sind Angebot und Nachfrage.
Es gibt eben nun mal nur einen Josef Ackermann (den die
Bank unbedingt halten will) und zu viele Putzkolonnen (die niemand
haben will). Ökonomisch ist daran nichts auszusetzen.
Wir haben verstanden.
Indes: Kaum haben wir es verstanden, schwankt der Text schon wieder
seitlich weg: Aber Ökonomie ist nicht alles. Kommt
jetzt doch noch die Gerechtigkeit zu Wort? Nein, sondern dies: Gerade
eine Marktwirtschaft lebt auch von der Akzeptanz des Systems, von
seiner emotionalen Stabilität. Sicher, so ein System will
ja akzeptiert sein (obwohl das mit der emotionalen Stabilität
schon ein wenig unklar ist: Hat das System Emotionen, und sollen die
schön stabil bleiben? Oder soll das System von uns auch emotional
akzeptiert werden und das dauerhaft, in Stabilität? Wohl das
Letztere, denn: Nun wird immerhin eine symbolische Geste angeregt:
Josef Ackermann solle auf eine Million verzichten; das ändere
zwar nicht viel, wäre aber eine vertrauensbildende Maßnahme.
Gemeint ist nicht Vertrauen zu Josef Ackermann, sondern zum System,
nehmen wir an. Die kleine Einschränkung: Wirklich beeinflussen
können die Einkommensverhältnisse aber weder Manager noch
Unternehmer, sondern nur der Staat. Der Leser traut seinen Augen
nicht: Soll der Staat etwa Höchstbezüge für Bank-Manager
festlegen?
Aber nicht doch. Der Text torkelt rechtzeitig zurück: Ein
schlichter Umverteilungsreflex wäre grundverkehrt. Nehmt den
Reichen, gebt den Armen, finanziert soziale Wohltaten über die
Steuern das würde sich bitter rächen. Wir schlagen
zur Sicherheit Wohltat im großen Duden nach: Handlung,
durch die jmdm. von [einem] anderen selbstlose Hilfe, Unterstützung
o.ä. zuteil wird. Das also soll nicht sein. Wohltat
hat ja auch etwas geradezu Überflüssiges an sich, etwas
wie Wellness, gar wenn es eine soziale Wohltat wäre.
So weit ist, sagt der Text, die Sache ganz einfach. Viel schwieriger
ist die Frage, was der Staat dabei zu tun hat. Aber selbst darauf
hat Marc Beise eine umfassende Antwort: Er muss die Rahmenbedingungen
schaffen, dass die Menschen Arbeit finden. Das haben wir jetzt
allerdings schon öfter gehört, speziell Westerwelle sagt
selten etwas anderes. Rahmenbedingungen, das heißt: Investitionen
in Bildung, aber auch ein letzter Ruck ins Neoliberale
die Entlastung der Unternehmen am Arbeitsmarkt. Flexibilisierung
muss her, die ganze Palette.
Jetzt allmählich sehen wir, wo Marc Beise mit diesem Text insgeheim
hinmöchte. Die Worte klingen vertraut: Es ist das alte, seit
über dreißig Jahren gesungene Lied: Sozial ist, was Arbeit
schafft; wer den Schwachen helfen will, schafft nur noch mehr Schwache;
entlasst die Unternehmen aus der Pflicht für das Gemeinwesen,
und sie schaffen Arbeitsplätze noch und noch, und alles wird
gut; wenn das Wasser für die großen Schiffe steigt, steigt
es auch für die kleinen Boote; und wenn jeder nur an sich denkt,
ist an alle gedacht.
Damit zum Schluss alles ganz deutlich wird, spricht Marc Beise doch
noch Klartext: Wer Arbeit schaffen will, ... braucht auch die
oberen Zehntausend, auch die Millionäre. Alle Millionäre?
Nein, hier zuckt der Text einen halben Fingerbreit zurück: Manche
von ihnen mögen wenig zum Wohl des Landes beitragen, (und
zum Eigentlichen:) viele aber sind Investoren. Drum. Unsere
Millionäre sind nicht nur Investoren, sondern hochsensible Investoren,
und man darf sie nicht mit einer Reichensteuer erschrecken.
Wir sehen: Der Text will es niemandem zeigen; Ungerechtigkeit, Armut,
der DIW-Report interessieren ihn überhaupt nicht. Die Reichen
werden reicher, und die Armen werden ärmer. Darf das sein?
Es darf sein. Es muss sein. Es hat zwar seit anderthalb Generationen
nichts gebracht, aber selbst dann machen wir weiter.
In der viertletzten Zeile kommt dann der Augenblick der Wahrheit,
Marc Beise goes in for the kill. Aufgabe der Politik kann es, wie
dargelegt, nicht sein, die Millionäre zu erschrecken, sondern
hier staunt der Leser zum letzten Mal: sie zu
beeindrucken. Mit großen Reformen. So steht
es da, auch nachdem sich der Nebel der Verwunderung gehoben hat: mit
großen Reformen zu beeindrucken. Das ganze Elend, erklärt
uns Marc Beise hier, kommt davon, dass die Millionäre nicht beeindruckt
sind. Alle Eingangsdialektik ist in den Wind geblasen, Arm fällt
unter den Tisch, Reich bleibt übrig und will von der Politik
beeindruckt werden. Sonst investieren sie nicht, die Millionäre.
Ja dann.
Es ist sinnlos, dagegen argumentieren zu wollen, Marc Beise etwa den
Unterschied zwischen Eigentümer-Kapitalismus und Manager-Kapitalismus
zu erklären, ihm die Nase in Art. 20, Abs. 1 der Verfassung zu
stecken, gar soziale Kälte vorzuwerfen. Einem, der die Aufgabe
der Politik, die Aufgabe der von uns gewählten Regierung der
Bundesrepublik Deutschland nur noch darin sieht, Millionäre
zu beeindrucken, dem ist nicht mehr zu helfen.
Marc Beise ist ist Ressortleiter Wirtschaft in einer bekannten süddeutschen
Tageszeitung.
Tim Frohschütz