Sinnlos

Ulrich K. Preuß über "Krieg, Verbrechen, Blasphemie"

Von Uwe Justus Wenzel

Der Anschein erneuter Normalität ist vielleicht nicht nur ein Anschein. Dennoch hat sich der Augenblick fassungslosen Schreckens nicht "rückstandslos" in einen Augenblick der Erkenntnis verwandelt. Wer verstünde die Welt wieder? Die Versuche, zu begreifen, was am 11. September 2001 geschehen ist, haben sich nicht erübrigt. Nicht wenige auch der wissenschaftlichen Analysen, die seither erschienen sind und im Umkreis des "Jahrestages" vermehrt erscheinen, tragen eine persönliche Signatur - das Eingeständnis eines Unvermögens, die Bekundung eines Ungenügens der Begriffe.
Ulrich K. Preuß, der an der Freien Universität Berlin öffentliches Recht (und Politik) lehrt, hat einen Selbstverständigungstext der angedeuteten Art vorgelegt, einen scharfsichtigen Essay "zum Wandel bewaffneter Gewalt". Dessen Titel versetzt die Aufmerksamkeit des Lesers sozusagen in religionsphänomenologische Bereitschaft: "Krieg, Verbrechen, Blasphemie." Bevor der durchaus säkulare Jurist erläutert, warum die Kategorie des Bösen zum Verständnis "unserer Welt" nötig sei, gibt er Antworten auf eine Reihe von Fragen, die das historische Verhältnis von Staat und Krieg sowie den Formwandel des Kriegs betreffen, der mit der Erosion der Staatlichkeit korrespondiert. Es geht also, zunächst, um die "westfälische" Welt, um die mit dem Friedensschluss von Münster und Osnabrück 1648 begründete staats- und völkerrechtliche Ordnung, die im 20. Jahrhundert ihre Verbindlichkeit einzubüßen begonnen hat.
Die Quintessenz seiner Überlegungen formuliert Preuß prägnant: "Ohne Staat gibt es keinen Krieg, aber ohne Staat gibt es auch keinen Frieden." Die sogenannten neuen Kriege in Weltgegenden, in denen Staatlichkeit zerfallen ist oder sich nie wirklich konstituiert hat, belegen diese These, die neu zu sein nicht beansprucht. Die "irregulären" Krieg in denen nicht Staaten und deren Armeen gegeneinander kämpfen, sondern Warlords und "Verbrechens-Unternehmer" ihr Unwesen treiben, schicken sich an, zur Regel eines permanenten Ausnahmezustands zu werden. Krieg war 350 Jahre lang per definitionem ein spezifischer Rechtszustand zwischen Staaten, eine Fortsetzung der Politik unter Einschluss "anderer" Mittel. Wo aber die Differenz zwischen Gewalt und Geschäft schwindet, wo kein Unterschied mehr zwischen Kombattanten und Zivilbevölkerung gemacht wird, da verselbständigt sich die Gewalt; sie ist dann kein begrenztes und rechtlich gehegtes Mittel mehr, sie wird, wie Preuß schreibt, zu einem "Modus des Politischen".
Der Terrorismus, der am 11. September letzten Jahres seinen kaltblütigen Hass gezeigt hat, fügt sich in das offene Szenario ein. Alle wie auch immer gearteten politischen Motive oder Maskierungen ändern für Preuß nichts daran, dass die Untat kriminellen Charakters war, dass sie - jedenfalls - den Rechtsstatus einer Kriegshandlung im eigentlichen, herkömmlichen Sinne keinesfalls beanspruchen kann. Die völkerrechtlich nicht "astreinen" militärischen Aktionen in Afghanistan, mit denen die Vereinigten Staaten konterten, finden des Autors Verständnis. Nach Maßstäben des geltenden Völkerrechts betrachtet, bildeten sie so etwas wie einen Hybriden "zwischen legitimer Selbstverteidigung, Zwangsvollstreckung eines hypothetischen Haftbefehls gegen Bin Ladin und humanitärer Intervention zur Befreiung des Landes von dem unseligen Regime der Taliban". Der Staatsrechtler sieht da eine Kluft sich auftun zwischen Legalität und Legitimität, die er rechtssystematisch zu schließen nicht imstande ist - und die ihn eine "bittere Lehre" formulieren lässt: "Es bedurfte des nackten Interesses der USA und des spontanen moralischen Affektes ihrer Bürger, um der Vernunft und der Gerechtigkeit zum Siege zu verhelfen." Assoziiert wird damit Hegels "List der Vernunft", aber auch die kräftigere Wendung von der Moral "als Parasit des Interesses".
Warum aber drängt sich immer wieder der Begriff des Krieges auf, wenn es um die Gegenwehr gegen die terroristische Attacke geht? Hier beginnen des Autors - bedenkenswerte - Spekulationen. Ist etwa allein das Wort "Krieg" imstande, eine "gewisse semantische Verhältnismäßigkeit" zu wahren, wird in ihm die Sehnsucht nach einem "Rausch der Rache für eine tiefe Kränkung unseres Rechtsgefühls" laut, verspricht es die "ins unpersönlich Große gesteigerte Todesstrafe für ein in seiner Größe und Gemeinheit unerträgliches Verbrechen"? Wut und Rachebedürfnis sind unvermeidlich, aber keine guten Ratgeber, gibt Preuß zu verstehen. Der zweite Teil seines Essays will einem Begreifen den Weg bahnen, das sich solchen Regungen nicht ergibt und das dem - auch rechtslogisch - nicht befriedigenden "Entweder Krieg oder Verbrechen" einen dritten, eben jenen religionsphänomenologischen Aspekt hinzufügt. In ihm findet das Unbegreifliche einen Namen.
In dem Begriff des Bösen, den der Autor aufzugreifen sich nicht scheut, sieht er indes, theologisch unspezifisch, lediglich eine "Chiffre für das sinnlose Leiden" der Menschen. Wer solchem sinnlosen und unbegreiflichen Leiden begegne, begegne dem Bösen. Preuß belässt es allerdings nicht bei einer weltanschaulich gewissermaßen neutralisierten Version des Bösen. Sonst könnte er nicht von Blasphemie sprechen. Das aber tut er mit Blick auf die Attentäter des 11. September. Namentlich ihre Anmaßung, für die Sache Gottes zu kämpfen "und damit den stummen Taten des Terrors Symbolik und Sinnfülle der Religion anzuheften", komme einer blasphemischen Usurpation des Namens Gottes gleich.
Frevel wird bestraft - mit der Ausstoßung aus der Gemeinschaft der Muslime. Eine solche Bestrafung hält der Jurist für geboten, um der Gerechtigkeit auch in der "religiösen Dimension" die Ehre zu geben. Dass er einen solchen Akt dem Islam zutraut, antizipiert bereits etwas von der aktiven Toleranz, die Ulrich K. Preuß zu üben empfiehlt. Eine Toleranz wäre das allerdings, die von Gegenseitigkeit lebte.

Ulrich K. Preuß
Krieg, Verbrechen, Blasphemie. Zum Wandel bewaffneter Gewalt.
Verlag Klaus Wagenbach, Berlin 2002
154 Seiten

Mit freundlicher Genehmigung der Neuen Zürcher Zeitung und des Autors.

5. Oktober 2002

Leserbrief