Wenn hinten weit im Himalaya

Nepal-Tagebuch

Hat die junge Demokratie Nepal, eine bis jetzt noch konstitutionelle Monarchie, eine Überlebenschance zwischen einer schier etablierten Korruption und der blutigen Gewalt der Maoisten?

Von Christian Grote

Am 3. Oktober nach fünf Monaten in Europa zurück in Nepal. Das Flugzeug hatte etwas mehr als eine halbe Stunde Verspätung, und das Gepäck kam erst nach fast einer Stunde zum Vorschein. Meine Frau, die in einer der UN-Organisationen lange Arbeitstage hat, war wartend im Wagen eingeschlafen. Nach der Fahrt durch das menschen- und fahrzeugleere Kathmandu und dem Passieren von drei oder vier Straßensperren zur Kontrolle des Verkehrs durch schwerbewaffnete Soldaten kurz vor Mitternacht zu Hause. Der Ältere der beiden Nachtwächter öffnete das eiserne Tor, legte die Hände zusammen, hob sie zum Gesicht und grüßte: "Namaste".
Gefühle bei der Rückkehr? Eigentlich nur: Muss es wirklich wieder, noch einmal sein? Aber diese Frage hatte sich schon eingestellt, als wir von Delhi nach Kathmandu zogen. Brauchte ich die Erfahrung eines noch ärmeren, noch korrupteren Landes als Indien?
Aber die Schönheit Nepals? Da ich schon seit längerer Zeit nicht mehr ausreichend gehfähig bin, hatte ich weder Bedürfnis noch Möglichkeit, den Annapurna zu umrunden oder das Mustang-Tal zu erkunden, also vor der traurigen Realität des Landes in die spektakuläre Bergwelt zu entfliehen und mich an den Rhododendronfarben und der dekorativen "Ursprünglichkeit" der Armut auf dem Land zu erfreuen.
Was hatte sich verändert in den fünf Monaten meiner Abwesenheit? Zwei Häuser waren nahe der Mauer, die unser Haus und Grundstück umgibt, im Bau. Von einem hohen Baum waren alle unteren Zweige gekappt und es gab noch die schwarze Katze und neue Katzen, andere Katzen, kleine Katzen.
Der alte Nachtwächter hatte ein indisches Fahrrad (für dreißig Euro) bekommen, damit er nicht mehr mehr als eineinhalb Stunden zu Fuß abends und morgens zu gehen hatte - der Bus fuhr früh morgens noch nicht und war ihm außerdem zu teuer, denn er verdient nur etwa dreißig Euro im Monat.
Der Grasboden ums Haus herum war noch schwammig von den täglichen starken Monsun-Regenfällen, die dieses Jahr länger anhielten als sonst. Es hatte in mein Zimmer hineingeregnet, weil der Boden der kleinen Terasse oberhalb des Zimmers undicht geworden war. Bücher, CDs, Bilder waren ausgeräumt. Also schlief ich im Gästezimmer.
Nach zwei unruhigen Nächten traf meine Seele - je älter ich werde desto mehr verspätet sie sich - zögernd ein. Viel Zeit blieb nicht, auf sie zu warten, denn am ersten Abend kamen Freunde und Kollegen meiner Frau zum Abendessen, am zweiten Abend mussten ein Empfang und eine Essenseinladung absolviert werden. Aber das war mir sehr recht, denn ich wollte mit "Hiesigen" darüber sprechen, was wir am Samstag morgen, den 5. Oktober 2002, durch die englisch-sprachige Zeitung erfahren hatten.
Der König Gyanendra (Foto oben) hatte mit sofortiger Wirkung den Ministerpräsidenten entlassen und die für November angesetzten Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben.
Die Fernsehansprache des Königs an die Nation vom Freitag Abend war abgedruckt. Der König bezieht sich auf drei Artikel der "Verfassung des Königreichs Nepal" (eine konstitutionelle Monarchie) von 1990. Die Zeitung liefert den Wortlaut dieser Artikel nicht, aber das Buch "Constitutional and Political Developments in Nepal" bringt den englischen Wortlaut der Verfassung.
Artikel 27(3): " Seine Majestät hat die Verfassung zu erhalten und zu schützen, indem er dabei den wichtigsten Interessen und dem Wohlergehen des Volkes von Nepal besondere Beachtung schenkt. "
Artikel 53(4) " Seine Majestät kann das Parlament auf Empfehlung des Miniterpräsidenten auflösen. Seine Majestät wird, im Falle einer solchen Auflösung des Parlaments, ein Datum innerhalb der folgenden sechs Monate für Neuwahlen zu diesem Parlament festsetzen. "
Artikel 127 " Falls in Verbindung mit der Anwendung dieser Verfassung irgendwelche Schwierigkeiten auftreten, kann seine Majestät die zur Überwindung solcher Schwierigkeiten notwendigen Anordnungen erlassen, und solche Anordnungen sollen dem Parlament vorgelegt werden. " (Meine Übersetzung aus dem Englischen).
Die Abschrift des englischen Wortlauts nahm ich mit zu dem Empfang und dem Abendessen. Aber nur einmal konnte ich daraus vorlesen. Ein Nepali, bei einer UN-Organisation beschäftigt, war neugierig den Wortlaut zu erfahren.
Wir unterhielten uns etwa eine Viertelstunde, und ich erfuhr, dass er und seine Familie bis ins vorige Jahr die Maoisten unterstützt hatten. Was er von dem Eingreifen des Königs hielte? Es musste so etwas kommen, sagte er, oder ein Militärputsch oder eine Aktion Indiens, Annexion zum Beispiel, aufgefordert dazu vom König, wie es einst mit Sikkim geschah. Auf dem Abendessen erklärte ein Professor aus Sri Lanka, der in Neuseeland lebt, er habe von nepalischen Freunden schon vor ein paar Tagen erfahren, dass so etwas bevorstehe, auch wisse man, der König habe China und Indien zuvor von seinem Schritt in Kenntnis gesetzt.
Am Samstag soll es in Kathmandu kleinere Demonstrationen für und gegen die Anordnungen des Königs gegeben haben. Unser Fahrer erklärt in seinem schwer verständlichen Englisch, jetzt werde es besser, man sei der Demokratie müde, denn Demokratie sei Korruption, die Politiker bereicherten sich nur, für das Volk gäbe es keinerlei Verbesserungen.

Der König hatte am 23. Mai dieses Jahres auf Empfehlung des Ministerpräsidenten Deuba (Foto re.) das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 13. November festgesetzt. Jetzt hatte Deuba dem König empfohlen wegen der gegenwärtigen, schwierigen Situation im Lande diesen Wahltermin zu verschieben." Das führte, was die Verfassung angeht, zu Schwierigkeiten und einem Vakuum und brachte das Land in eine komplizierte Lage", erklärte der König in seiner Ansprache." Da der Ministerpräsident sich als unfähig erwiesen hat, die Wahlen zum festgesetzten Zeitpunkt durchzuführen, muss er von seinem Amt entfernt und der Ministerrat, das Kabinett, aufgelöst werden. Entsprechend müssen auch die für den 13. November angesetzten Wahlen verschoben werden", heißt es weiter. Entsprechend dem Artikel 127 der Verfassung ( meint der Monarch) erlässt der König seine Anordnungen, die dem Parlament vorzulegen sind. Aber das Parlament gibt es gegenwärtig nicht. Ist der König also wirklich verfassungstreu? Einige Parteien begrüßen das Vorgehen des Königs, andere und der entlassene Ministerpräsident erklären es für nicht verfassungsgemäß. Und die Maoisten, die zu bekämpfen der Notstand ausgerufen wurde? Werden sie auch von der Verfassung reden wie die "United Marxist-Leninist Party", eher eine sozialdemokratische als eine marxistisch-leninistische Partei, die im Parlament saß? Der Schreck bei den Ministern, stellvertretenden Ministern, Staatssekretären, dem ganzen Tross samt Familien muss groß gewesen sein, denn der Ministerrat ist ja ebenfalls entlassen und die Möglichkeiten, sich zu bereichern und etwa die Dienstwagen beliebig privat zu nutzen, scheinen dahin.
Die junge Demokratie in Nepal also eine Farce? Das darf nicht sein, wenn man bedenkt, welche Opfer von fortschrittlichen Politikern und Journalisten seit den frühen fünfziger Jahren des vorigen Jahrhundert gebracht wurden, um die absolute Monarchie in eine demokratische Verfassung einzubinden.
In Nepal existieren ein versteinertes Kastenwesen, Feudalismus, Großgrundbesitz und religiöse Traditionen, die aufzubrechen oder abzuschaffen die Maoisten vor sechs Jahren angetreten waren.
Zu den reichsten Familien gehören die Königsfamilie und die Familie der Ranas, die von 1846 bis 1951 als "erbliche" Ministerpräsidenten ueber das Land herrschten, die jeweiligen Könige manipulierten, sich natuerlich bereicherten.und noch heute große Ländereien besitzen. Die Herrschenden verschenkten das Land. Landgeschenke des Königs waren noch weit in das 20. Jahrhundert hinein üblich.
Der bis vor kurzem amtierende Generalstabschef ist traditionsgemäß ein Rana. Oberster Befehlshaber der Armee (Supreme Commander) jedoch ist der König (wie der US-Präsident ), was sich in den nächsten Tagen und Wochen positiv oder negativ auswirken könnte.
Das Volk wurde vom König in seiner Fernseh-Ansprache zu Ruhe und Ordnung aufgerufen. Er verspricht weiter die Einsetzung eines Ministerrats in den nächsten Tage und fordert die Mitarbeit der Parteien auf. Sie mögen ihm Vorschläge für die Besetzung des Ministerrats machen, "von Personen, die einen sauberen Ruf ('a clean image') haben und sich nicht an den nächsten allgemeinen Wahlen beteiligen werden".
Am Montag, den 7. Oktober, hat ein Treffen aller Parteiführer stattgefunden, in Vorbereitung der vom König geforderten Nominierungsvorschläge zu einem neu einzusetzenden Ministerrat. Nur der entlassene Ministerpräsident Deuba sei zu dieser Versammlung nicht geladen worden. Die Congress-Partei, die mit großer Mehrheit seit Jahren an der Macht ist, besteht aus zwei Fraktionen, die eine angeführt von Deuba, die andere von Koirala, früher mehrfach Ministerpräsident. Dieser hat die Einladung Deubas verhindert, also geht der permanente Streit innerhalb der früheren Regierungspartei weiter. Es sind Zweifel angebracht, ob sich in irgendeiner Partei "saubere" Kandidaten finden.
Der Kampf gegen die Maoisten, deren Zahl nicht genau bekannt ist (2.000? 5.000? 10.000?), wird von der Regierung nicht gewonnen werden können, und auch die Maoisten werden nicht gewinnen, allerdings können sie das Land lahmlegen und jede Entwicklung blockieren. Es bleibt nur der Weg über Gespräche, die langwierig sein dürften. Durch beidseitige Konzessionen könnte es irgendwann zu einer Art Waffenstillstand kommen. Man wartet darauf, ob der König Gespräche mit den Maoisten befürwortet, durchführt oder durchsetzt, ob und wann Parlamentswahlen abgehalten werden, welche Rolle das Militär spielt, ob es zu Demonstrationen, Protesten, blutigen Auseinandersetzungen kommt.
Es wird berichtet, schon Sonntag Abend hätten in Kathmandu viele Kerzen und Öllampen in den Fenstern gebrannt – als Zeichen des Danks an den König. Dank und Hoffnung auf Veränderungen zum Besseren? Das Ende von Korruption und Ausbeutung? Eine effiziente Regierung, der es wirklich um das Wohl des Volkes geht? Viele Menschen hoffen, so scheint es, aber sie wissen wohl selbst nicht genau, worauf. Demokratie, nach dem Westminster- oder gar dem Washington-Modell, ist keineswegs für alle Länder jederzeit die richtige Lösung. Oft sind Militärdiktaturen und Mischformen (wie gegenwärtig in Pakistan) nützlicher auf dem langen Weg zu einer national-individuellen Demokratie.
Am 11. Oktober setzte der König, der sich allerdings die Exekutive vorbehält, einen neuen Ministerpräsidenten mit dreizehn Portfolios, einen stellvertretenden Ministerpräsidenten, sieben Minister und zwei stellvertretende Minister (den Ministerrat) ein. Aufsehen erregen der Gesundheitsminister, ein bekannter Neurochirurg und Klinikleiter, und die beiden Hilfsminister Anuradha Koirala, eine international bekannte Aktivistin, die sich um in Bordelle Indiens verkaufte Frauen und Mädchen und um Waisenkinder kümmert, und Gopal Dahit, der sich außerhalb Kathmandus als Sozialarbeiter einen Namen gemacht hat. Der König beauftragt diese Regierung, zunächst in Hinsicht der kommunistischen Bedrohung vor allem Ruhe und Ordnung ("law and order") zu bewahren, weiter die vertagten Wahlen abzuhalten und die Mehrparteien-Demokratie zu festigen, die öffentliche
(official) Korruption unter Kontrolle zu bringen und freundliche Beziehungen zu anderen Ländern zu erhalten.
Es bleibt still in der Stadt. Die Parteien protestieren weiter und erklären, das Vorgehen des Königs sei nicht von der Verfassung gedeckt, jetzt bezieht man sich auf Artikel 128(2) der Verfassung: " Falls aus welchem Grund auch immer, der Ministerrat… aufgelöst ist, soll Seine Majestät einen neuen Ministerrat einrichten, der aus Vertretern der wichtigsten politischen Parteien besteht." Noch gibt es keine grossen Protest-Demonstrationen. Der Kampf zwischen Polizei/Armee und den Maoisten geht weiter. Worauf warten, was erwarten die Menschen?
Durch ein starkes Gewitter fiel für achtzehn Stunden der Strom aus. Zwei der Katzen waren nass geworden, kauerten vor der Haustür und leckten sich gegenseitig trocken. Im teuersten Hotel in Kathmandu beraten Organisationen und Politiker aus der südasiatischen Region die HIV/AIDS-Situation, die sich vor allem in Indien und Myanmar dramatisch verschlechtert.
Ein dreitägiger Feiertag (Dashein) steht bevor. Eine nepalische Filmschauspielerin hat sich erhängt, weil von ihr ein Nacktphoto
(manipuliert) in einer Zeitung erschienen ist. Es heißt, man habe zunächst versucht, sie mit der Ankündigung der Veröffentlichung zu erpressen.
Am Haus jenseits der Mauer wird heute nicht gebaut. Der Gärtner wässert die Rosen. Es donnert wieder und ein Wind geht. Heute Abend haben wir Gäste aus Indien und Bangladesh. Die Nächte werden kühler, bald wird abends wieder im offenen Kamin ein Feuer brennen.

Anhang:
Der Hinduismus ist Staatsreligion in der konstitutionellen Monarchie Nepal. Der König ist nicht nur Staatsoberhaupt, sondern wird auch als eine Inkarnation Vishnus angesehen. 85 Prozent der vielsprachigen und -rassischen Bevölkerung von ca. 24 Millionen leben auf dem Land (wieviele davon haben Fernsehen und sahen die Ansprache des Königs?). Etwa 45 Prozent der Bevölkerung leben in Armut. Die Lebenserwartung liegt bei etwa 55 Jahren, die Kindersterblichkeit ist hoch, die Gesundheitsversorgung spärlich, Ärzte und "Krankenhäuser" für viele Landbewohner nur schwer erreichbar und nicht bezahlbar, das Wasser in den Städten und Dörfern verseucht, die Beamten, die Polizei und die Armee drastisch unterbezahlt (die notwendige Folge ist Korruption ), ebenso die Lehrer. Die Schulen sind, wo vorhanden, völlig unzureichend, nur wenige Kinder absolvieren die Grundschule, wiederum ein kleiner Teil davon besucht dann " höhere" Schulen. Unter den zahllosen Arbeitslosen befinden sich nicht nur landflüchtige Bauernfamilien, sondern auch Schul- und Universitätsabsolventen.
Durch die blutigen Auseinandersetzungen zwischen den Maoisten und der Polizei und Armee, durch Bombenattentate, Überfälle, Flugzeug-und Helikopterabstürze ist der Tourismus, eine der wichtigsten Einkommensquellen des Landes, um mehr als 30 Prozent zurückgegangen.

27. Oktober 2002

Leserbrief

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