Nach dem Krieg

Die Loya Jirga

Im Mittelpunkt der Bemühungen um einen Frieden in Afghanistan steht ein in der Region vielfach erprobtes Instrument politischer Willensbildung: die Loya Jirga. Auch nach der Petersberger Konferenz oder den geplanten 6+2-Treffen wird der konkrete Friedensprozeß mit der traditionellen Loya Jirga beginnen müssen.

Von Stefan Kubelka

Der Begriff ist aus den paschtunischen Wörtern für "groß" (loya) und "Versammlung" (jirga) zusammengesetzt. Nach der Legende hat schon vor fünftausend Jahren südlich des Flusses Oxus (Amu Darja) unter freiem Himmel eine Große Versammlung stattgefunden, an der Viehzüchter, Bauern, Handwerker und Frauen teilnahmen und ihren ersten König krönten. Vor etwa zweitausend Jahren soll Kaiser Kanischka eine Loya Jirga aus fünfhundert Geistlichen einberufen haben, auf der eine Reform der damals noch buddhistischen Staatsreligion beschlossen wurde.
Auch nach der Eroberung Afghanistans durch den Islam wurde das bewährte Verfahren beibehalten, und zwar auf allen Verwaltungsebenen: Es gab also weiterhin dörfliche, regionale, überregionale und nationale (Loya) Jirgas. Eine regionale oder Stammes-Jirga zum Beispiel entschied über Wasserrechte und schlichtete Familienstreitigkeiten; eine überregionale Jirga konnte auch Stammesfehden beilegen. Eine Loya Jirga wurde vom König einberufen; hier wurden nationale Fragen entschieden, etwa die Wahl der Regierungsform und die Beziehungen zu den Nachbarstaaten, also auch über Krieg und Frieden.
Die Loya Jirga wurde üblicherweise am Sitz der Zentralregierung zusammengerufen, der zwischen Kandahar, Jallallabad, Kabul und der Sommerresidenz Paghman bei Kabul wechseln konnte. Niemals hat es eine Loya Jirga außerhalb des Landes gegeben.
Teilnehmer waren traditionell die Stammesältesten, die auf Grund ihrer politischen Erfahrung, ihres Ansehens und bisheriger Dienste besonderes Vertrauen genossen.
Die bisher letzte Versammlung dieser Art fand während der russischen Besatzungszeit statt: die Loya Jirga von 1987, die von den afghanischen Kommunisten zusammengerufen wurde, um die neue Verfassung ratifizieren zu lassen.

Heute sind es drei verschiedene Kräfte, die sich um eine Loya Jirga bemühen
1. Die Rom-Initiative (die auch manchmal "Rom-Prozeß" genannt wird; beides nach dem Aufenthaltsort des afghanischen Ex-Königs Sahir Schah).
Sie hat ihren Ursprung im Verlangen des abgesetzten Königs nach einer Loya-Jirga 1973. Sie gruppiert sich demnach um Sahir Schah und besteht vor allem aus Personen mit westlicher Ausbildung. Sie verfügt über ein ausgearbeitetes politisches Programm (unter anderem: freie Wahlen, Islam als Staatsreligion, Beachtung der Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftlicher und sozialer Wiederaufbau, Rückkehr der Flüchtlinge).
Im Juni 1999 fand in Rom ein Vorbereitungstreffen für eine Loya Jirga statt; es wurden jedoch keine Ergebnisse bekannt. Auch ein weiteres Vorbereitungstreffen - am 5. Juni 2001 - für eine größere Konferenz blieb folgenlos.
2. Die Zypern-Initiative (die sich vorrangig aus den nördlichen, nicht-paschtunischen Stämmen rekrutiert; benannt nach ihrem ersten Verhandlungsort, neuerdings auch bekannt als CMPA, Cyprus Meeting for Peace in Afghanistan)
Diese Gruppe steht nach ihrem Selbstverständnis dem afghanischen Volk und den tatsächlichen Verhältnissen im Land näher. Ihr zufolge besteht die Rom-Initiative nur aus Familien- und Stammesmitgliedern des Ex-Königs. Sie verfügte im Innern des Landes - auf der Seite der Taliban - über einen bewaffneten Arm und erhob lange Zeit den Anspruch, alle verfeindeten Gruppen (einschließlich der Taliban) eher an einen Verhandlungstisch zu bringen als der Ex-König. Der Präsident der afghanischen Exilregierung Rabbani unterstützt die Zypern-Gruppe.
3. Die Bonn-Initiative.
Sie wurde - 1996 in Bonn - vom letzten Justizminister unter Sahir Schah als Vereinigung von Exil-Afghanen begründet. Sie ist die kleinste der drei Gruppen und wird allgemein als Ableger der Rom-Initiative betrachtet.

Zu einer wirksamen Zusammenarbeit der drei Gruppen ist es bisher nicht gekommen, obwohl alle drei zur Lösung des Afghanistan-Problems dasselbe vorschlagen: eine Loya Jirga. Die Rom-Gruppe wirft der Zypern-Gruppe vor, die Interessen Irans zu vertreten oder für Hekmatyar, den Chef der Islamischen Partei, eine politische Führungsrolle zu suchen. Die Zypern-Gruppe wiederum befürchtet, eine von der Rom-Gruppe einberufene Loya Jirga sei zu abhängig vom ehemaligen König. Eine markante Schwäche der Zypern-Gruppe war bis jetzt ihre Nähe zu den Taliban und der nicht eingelöste Anspruch, sie zu Verhandlungen bewegen zu können.
Die Rom-Initiative leidet unter dem schlechten politischen Ruf des Ex-Königs: Er gilt als zögerlich, ja als entscheidungsunfähig. Es trifft zu, daß er bis zum jetzigen Krieg kaum durch irgendwelche Aktivitäten von sich reden machte (anders, sagen seine Gegner, als etwa der vertriebene König Sihanouk von Kambodscha). Er habe nicht einmal die afghanischen Flüchtlingslager in Pakistan besucht. Ein anderes Argument gegen ihn ist seine abwartende Haltung zur pakistanisch-afghanischen Grenz-Problematik. 1893 wurde diese Grenze, die sogenannte "Durrand-Line", zwischen Afghanistan und Indien (vor der Teilung in Indien und Pakistan) für hundert Jahre festgelegt. Sie verläuft mitten durch das Gebiet der Paschtunen. Im Jahr 1993 hat Rabbani die Gültigkeit der Grenzlinie erneuert; der Ex-König jedoch vermied hier eine Festlegung und schürte damit Befürchtungen, er strebe einen eigenen Paschtunen-Staat an und verletze die territoriale Integrität Afghanistans.

Ende Oktober 2001 sagte Homayun Jarir, Ex-Außenminister Afghanistans und heute ein Sprecher der Zypern-Initiative: "Wir wünschen ein Koordinationskomittee aus allen Gruppen, die für den Frieden arbeiten, und versuchen jetzt bereits eine Zusammenarbeit mit der Rom- und der Bonn-Initiative." Die Zypern-Gruppe befürwortet zwar - seit dem 11. September - nicht mehr eine pauschale Loya-Jirga-Beteiligung der Taliban, hält aber eine Teilnahme "gemäßigter Taliban" für denkbar.
Die Verlautbarungen waren das Ergebnis einer Versammlung von achthundert Exil-Afghanen im pakistanischen Peshawar. Auf diesem Treffen wurde zwar die Niederlage der Taliban begrüßt, aber auch ein sofortiges Ende der Luftangriffe gefordert, ebenso eine Loya Jirga mit dem Ex-König, vor allem um eine Machtübernahme allein durch die Nord-Allianz zu verhindern. Der starke Mann in Peshawar war Pir Sayed Ahmad Gailani, der Chef der "Nationalen islamischen Front von Afghanistan", die als gemäßigt gilt und für eine moderne Verfassung mit Wahlen und Gewaltenteilung eintritt.
Pakistan befürwortet die Zypern-Initiative, soweit sie gegen die nicht-paschtunische Nord-Allianz gerichtet ist, und zwar durchaus im eigenen Interesse. Pakistan ist - wegen der die Paschtunen trennenden Durrand-Line - auf eine Paschtunen-freundliche Regierung in Afghanistan angewiesen, um Unruhe bei den Paschtunen in Pakistan oder gar neue Flüchtlingsströme aus Afghanistan zu vermeiden. Der pakistanische Geheimdienst ISI hat daher bis vor kurzem die Taliban - fast ausschließlich Paschtunen - mit Logistik und Waffen tatkräftig unterstützt. So mag bei der Hilfe für die Zypern-Initiative auch der Hintergedanke mitspielen, mit der politischen Teilnahme der "gemäßigten Taliban" wenigstens eine gewisse Kontrolle über die afghanischen Angelegenheiten in der Hand zu behalten.

Es wird auchauch nach der Petersberg-Konferenz entscheidend darauf ankommen, ob es den drei Initiativen gelingt, sich auf die gemeinsame Vorbereitung einer Loya Jirga zu verständigen. Alles andere führt nur zu neuen Mißerfolgen.

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