Wie soll es nun weitergehen?

Die "Koalition der Unwilligen"

Von Jürgen Kalwa

Deutschland, Frankreich und Russland sind die großen Verlierer einer der wichtigsten Debatten der Gegenwart um politische Moral, militärische Gewalt und geschäftliche Interessen. Jürgen Kalwa sagt, wie die Loser aus ihrer Niederlage Kapital schlagen können: mit einer Allianz, die aus mehr besteht als aus purem Anti-Amerikanismus.

Kaum ein Satz von Kurt Tucholsky ist so überstrapaziert worden wie jener, wonach ein Bild mehr sagt als tausend Worte. Wer ihn nicht mehr hören kann, neigt dazu ihn, als "Credo des Nulljournalismus" abzustempeln. Wer ihn absurd findet, veräppelt ihn ("...braucht aber dafür mehr Speicherplatz"). Und wer an ihn glaubt, der blättert still und heimlich durch die Zeitung und hofft, dass es sie gibt - die Fotos mit dem Kompaktprogramm in Sachen Symbolwert und Aussagekraft.

Das Bild, das Agence France Press in der zweiten April-Woche verbreitet hat und das drei Männer aus drei Ländern zeigt, die im Gleichtakt mit beiden Händen gleichzeitig in der Nähe der Knopfleiste an ihren Anzugjacken herumzupfen, könnte so etwas sein. Ein expressiver Moment, der jede langatmige Erklärung übertrumpft. Denn die Synchron-Zupfer waren keine Ballettänzer und keine Uniformträger. Es waren drei ausgebuffte Selbstdarstellungs-Profis, die in ihrer Garderobe ein Unwohlsein zu empfinden schienen, das ein verlegenes körpersprachliches Allerlei aus Sich-Zusammennehmen, Zupacken und Sich-Wappnen produzierte. Es konnte nie und nimmer einstudiert sein. Die drei - Jacques Chirac, Wladimir Putin und Gerhard Schröder - hatten sich in dieser Konstellation noch nie zuvor getroffen, Aber sie wollten der Welt zeigen, dass sie einig gegen die imperiale Politik der Amerikaner und Briten im Irak stehen. Sie sind die Endstücke und das Differential einer neuen Achse. Sie sind die "coalition of the unwilling".

Das Bild war ein guter Anfang. Die Gruppe braucht sicher mehr als dies (und mehr als tausend Worte), wenn sie morgen, übermorgen und danach etwas gegen die Hypermacht in Washington und ihren eloquenten Pudel aus London ausrichten will. Die drei sind nämlich nicht ohne Grund ziemlich verlegen. Sie sind die großen Verlierer einer der größten Debatten der Gegenwart um politische Moral, militärische Gewalt und um geschäftliche Interessen. Das kommt davon, wenn man auf Massenmörder wie Saddam Hussein setzt.

Die Bilanz ist ernüchternd. Die drei Länder haben Kredite gedeckt, damit sich der Irak von den Russen die Waffen liefern lassen konnte, von den Deutschen die Bunker und die gefährliche Chemie und von den Franzosen ein Atomkraftwerk, das später von einem israelischen Geschwader zerstört wurde. Sie haben sich leichtfertig mit einem Diktator arrangiert, der nach einigen Schätzungen zwei Millionen seiner Landsleute gefoltert und umgebracht hat. Obendrein pflegen sie - in unterschiedlichen Schattierungen - eine Militärpolitik der absurden Konstellationen. Weder die effektive Größe der Armeen in den drei Ländern noch der Standard ihrer Ausrüstung taugt für eine effektive Landesverteidigung geschweige denn als Bedrohungspotenzial.

Mehr muss man nicht wissen, um zu verstehen, was führende Köpfe in der amerikanischen Politik von der neuen Achse aus Nationen halten, die einander in zwei Weltkriegen am liebsten völlig verwüstet hätten. Nationen, denen dies in der einen oder anderen Preisklasse ohne den militärischen und finanziellen Einsatz der USA vermutlich auch gelungen wäre. Mit anderen Worten: Das Bild aus St. Petersburg macht in Washington niemanden nervös. Im Gegenteil. Gut möglich, dass sich Außenminister Colin Powell, ein pensionierter Vier-Sterne-General, einen Abzug hat einrahmen lassen, um es als Zielscheibe für Schießübungen zu benutzen. "Ja", hat er auf die Frage geantwortet, ob man nun die Franzosen bestrafen werde.

Dabei wäre es zu begrüßen, wenn das Bild mehr Kraft ausstrahlen würde. Aber dagegen stehen eine Reihe von Strömungen. Nicht zuletzt diese: Während sich die Deutschen nach der völligen Zerstörung ihrer irrlichternden Weltmachtvisionen anno 1945 in der Rolle des zahmen lehrmeisterlichen Weltbürgers eingerichtet haben, leben die beiden anderen Nationen in einem Vakuum. Sie träumen noch - machtlos - von einer Rolle als einflussreicher Weltmacht. Gleichzeitig jedoch verhalten sie sich wie weltgewandte (Frankreich) oder windelweiche (Russland) politische Hochstapler. Hatten die Politiker in Paris und Moskau tatsächlich angenommen, dass man der Bush-Regierung den Einsatz eigener Truppen ohne Androhung von massiven Konsequenzen mit einem simplen Veto in der UN oder in der NATO verwehren kann?

Vielleicht waren sie so naiv. Oder so akademisch beseelt wie der ehemalige Straßenkämpfer Joschka Fischer, der den Ex-Luftwaffen-Piloten und Kriegshetzer Donald Rumsfeld in München auf Englisch und auf offener Szene mit den Worten zur Rede stellte: "Sie haben mich nicht überzeugt." Was es auch war, es hat nichts gebracht und muss sich ändern. Schließlich gibt es keinen Grund, weshalb die drittgrößte und viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt zusammen mit einer Allianz aus geistigen und wirtschaftlich Verbündeten als Riesen-Loser dastehen, wenn sie sich einig sind. Es sei denn, sie wissen nicht, was sie tun.

Wer allerdings den machtpolitisch kalt kalkulierenden Eliten der USA den kriegerischen Weg zum Öl und zu hochwertigen Aufträgen verbauen will, muss mehr aufbieten als ein Komplott der Nadelstiche mit Fäden, gesponnen aus formaljuristischen Denkschemata. Die Vereinigten Staaten haben sich noch nie mit dem Völkerrecht disziplinieren lassen. Das wird auch in Zukunft nicht funktionieren. Das Land verfügt inzwischen über kleinere und größere militärische Basen in hundert Ländern. Entsprechend groß ist das Potenzial, Druck auszuüben und notfalls Truppen zu schicken. Wer dagegen argumentieren will, braucht mehr als eine Politik, die auf Verweigerung, Kritik, Ablehnung, Ignoranz und Impotenz basiert. Wer dagegen eine kraftvolle Allianz schmieden will, braucht mehr als eine Schweißnaht aus purem Anti-Amerikanismus. Er braucht Macht, Einfluss und Fortüne.

Hier eine Liste von Denkansätzen von weniger als tausend Worten für die "coalition of the unwilling" (für den baldigen Gebrauch bestimmt).

1. Machtanspruch ist legitim, selbst wenn man nicht die Vernichtungswaffen hat, ihn notfalls im Alleingang mit Gewalt durchusetzen. Und er ist gesund. Insbesondere, wenn er auf einem Mehr an gesellschaftlichem Intellekt und Reichtum fußt. Es ist jedoch klüger, ihn zu verbrämen. Am besten in einer altruistischen Haltung. Also etwa so wie die Amerikaner die Verwüstung eines ganzen Landes und dessen späteren interne Konflikte als dessen Befreiung etikettieren. Auf diese Weise wurde zum Beispiel Deutschland befreit. Es ist den Nachgeborenen nicht schlecht bekommen.

2. Die Investition in zukunftsorientierte leistungsfähige Streitkräfte auf der Basis einer ebenso leistungsfähigen landeseigenen Rüstungsfabrikation ist unverzichtbar. Die Bundeswehr zum Beispiel braucht die Vision einer strategisch, taktisch und technologisch auf dem neuesten Stand agierenden Einsatztruppe, die zumindest in Europa das Maß der Dinge ist. Das Geld dafür muss der Steuerzahler aufbringen. Pazifismus ist teurer. Man kann von einem Land wie Israel lernen.

3. Wer sich nicht einer Ordnungsmacht unterordnen will, die im Zweifelsfall alle kriegs- und sonstwie wesentlichen Fragen nach gusto entscheidet, braucht ein wirksames wirtschaftliches Erpressungpotenzial. Das lässt sich gegenüber den USA, einem deindustrialisierten Land, das ständig mehr Produkte importiert als es durch Gegenleistung bezahlen kann (Stichwort: Handelsbilanzdefizit), vor allem dann relativ leger ins Spiel bringen, wenn der Euro weiter gestärkt und Zukunftsindustrien in Europa zielgerichtet subventioniert werden. Zu den unterstützenden Maßnahmen sollten Programme gehören, die den Einfluss amerikanischer Medien und Unterhaltungskonzerne auf den innereuropäischen Diskurs eindämmen und das Heranwachsen eigener Talente und Unternehmen fördern.

4. Da der Streit über den Irak die UN als Forum für das Austarieren der internationalen Machtverhältnisse ad absurdum geführt hat und alle anderen Vetomächte als die USA endgültig als enteiert dastehen (mit Ausnahme von Großbritannien, das dank Tony Blair einfach nur herumeiert), bleiben den Mitgliedern der "coalition of the unwilling" nur zwei Schritte: Entweder sie stellen den Antrag, dass die Vereinigten Staaten aus den UN ausgeschlossen werden. Oder sie treten selbst aus. Für jeden Weg sollten Pläne bestehen, wie man mit den Konsequenzen umzugehen hat. Weitere Institutionen, mit denen nach dem gleichen Grundsatz zu verfahren wäre: die Weltbank und der Internationale Weltwährungsfonds, beides Institutionen, die den im internationalen Wettbewerb in fast allen Wirtschaftsbereichen unterlegenen Amerikanern dabei helfen, arme Länder arm zu halten.

5. Die Regierungen aller Länder, denen das Demokratieverständnis der amerikanischen Regierung gegen den Strich gehen, sollten systemkritische englischsprachige Medien unterstützen. Das Ziel: die amerikanische Bevölkerung darüber zu informieren, auf welche Weise in ihrem Land Wahlergebnisse gefälscht werden, der gesellschaftliche Wohlstand von unten nach oben umverteilt wird und welche sozialen Vorteile ihnen als Staatsbürger in einem korrupten, oligarchischen System vorenthalten werden. Nur der Widerstand von Millionen von Amerikanern, die im Weltmaßstab betrachtet unterdurchschnittlich gebildet sind, nicht sparsam mit Ressourcen umgehen und auf billige Importprodukte aus Ländern wie China sowie auf billige, illegale Arbeitskräfte aus Mexiko angewiesen sind, kann am Ende die Mafia, die das Land im Griff hat, aus dem Verkehr ziehen. Ohne eine solche Umwälzung geht von den USA eine ständige Bedrohung aus.

6. Jede Maßnahme, die dazu beitragen kann, das langfristig wie andere Weltreiche in der Geschichte auf Implosion und Zusammenbruch zusteuernde US-Imperium schneller seinem Ende zuzuführen. ist zu befürworten. Jede Interessensabwägung und jeder Konflikt ist daraufhin zu untersuchen, ob er das Ziel voranbringt - die Macht und den Einfluss der USA einzuschränken und zu brechen. Um dies voranzutreiben, ist eine Flexibilität im Denken und Handeln gefordert, die die derzeit amtierenden Politiker möglicherweise nicht besitzen. Das wäre bedauerlich, denn das amerikanische Spiel mit seinen Zwischentönen, Drohgebärden, Versprechungen und Handlungsmustern lässt sich nicht mit direkten und offenen Konfrontationen erfolgreich bekämpfen (es sei denn, es geht um ethische Fragen). Die Schlussfolgerung: Europa muss Repräsentanten wählen, die das Zeug dazu haben, die kommenden Auseinandersetzungen mit Visionsvermögen, Energie und Geschick anzugehen.

7. Die amerikanischen Militärstützpunkte in Deutschland sind aufzukündigen. Ein Land wie die USA, das die Hoheit eines anderes Landes missachtet, in dem es von dessen Boden und dessen Luftraum aus einen Krieg führt, der von der Mehrheit der Bevölkerung des Gastlandes abgelehnt wird, hat keinen Anspruch auf Privilegien.

8. Das alte Konzept der Einflusssphären muss wiederbelebt werden. Die für Europa entscheidende Sphäre braucht eine Politik, in deren Rahmen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die sich offen als Parteigänger der Weltmacht USA darstellen, in ein Experimentierfeld verwandelt werden, wo man zeigen kann, dass es Sinn macht, eine selbständige Ausrichtung auf eine eigene, wirksame, politische Allianz zu bilden. Für den Umgang mit diesen - zumeist kleineren - Ländern gilt das Ziel Entmachtung per Integration. Es ist möglich, dass dies nicht funktioniert. Das Scheitern könnte vieles beweisen. Nicht nur den skrupellosen Einfluss der USA auf das Geschehen in anderen Ländern. Es könnte auch dokumentieren, dass die Achse schlecht geschmiedet war. Es wäre gut, sie so schnell wie möglich zu testen.

18. Juni 2003

Leserbrief

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