Wirtschaftspolitik

Brasiliens 21. Jahrhundert beginnt am Amazonas

Nachhaltige Entwicklung statt Neoliberalismus: Im brasilianischen Bundestaat Amapá am Amazonasdelta setzt Gouverneur João Alberto Capiberibe seit 1995 ein Regierungsprogramm um, das für Brasilien wegweisend sein könnte. Auch wenn vieles noch in den Anfängen steckt, sind die Erfolge messbar – und vielversprechend. Eine Reportage und ein Interview

von Michèle Laubscher

In der kleinen und noch leeren Fabrikhalle mitten im Regenwald steht Sebastião Brás und träumt sich in die nahe Zukunft. "Rund hundert Leute werden hier arbeiten. Da kommt die Produktionslinie für die Kekse hin, dort die Oelpresse, ganz hinten wird die Verpackungsanlage stehen." Der Stoff, aus dem Sebastiãos Träume sind, ist die Pará-oder Brasil-Nuss.

Im Dorf zeigt Sebastião stolz auf die Schule: "Früher hatten wir hier keine Schule. Früher starben unsere Kinder wie die Fliegen an Malaria und Durchfall, Jetzt kommt zweimal die Woche eine Krankenschwester, seit vier Jahren ist kein Kind mehr gestorben. Früher hatten die Leute nur Kanus, jetzt kann sich fast jede der 37 Familie ein kleines Motorboot leisten."

Früher – keine zehn Jahre ist das her. Damals sammelten die Leute in Iratapurú, wie viele Anwohner des Amazonas und seiner Nebenflüsse, im Wald Pará-Nüsse und verkauften die Ernte an Zwischenhändler. Präziser: Sie tauschten sie gegen Lebensmittel, Hängematten und Werkzeuge ein und wurden dabei tüchtig übers Ohr gehauen: "Für zwei Sack mit einem Marktwert von 50 Reais (50 Schweizer Franken) erhielten wir eine Büchse Pulvermilch", erzählt Sebastião.

Dass in Iratapurú der ungerechte Tauschhandel aufgehört hat und die Lebensqualität steigt, ist der lokalen Nusskooperative zu verdanken, die seit sechs Jahren von der Staatsregierung von Amapá gefördert wird. Zuerst verkaufte sie die Nüsse dem Staat, der sie in die Schulmahlzeiten integrierte. Später richtete sie eine kleine Backstube ein, um Nusskekse herzustellen, die nun direkt an Schulen und Supermärkte verkauft werden. Dann entwickelte sie mit Hilfe einer französischen Firma ein Verfahren, um aus den Nüssen Speiseöl herzustellen, und baute die kleine Fabrikhalle, die Anfang Jahr ihren Betrieb aufnimmt.

"Warum sollen wir den Regenwald abholzen, um Soya anzubauen, wie das so oft in der Amazonasregion geschieht, wenn uns die Natur mit dieser Nuss einen Rohstoff für ein besseres Oel als Soyaöl gibt?" fragt Sebastião, der Chef der Kooperative. "Und wir haben in Amapá mehr als nur Nüsse: Wir haben die Açaí-Palme mit ihren vitaminreichen Früchten und ihrem Palmenherz, Fische und Crevetten in unseren Flüssen und im Meer, Kräuter und Baumrinden für Medikamente und Kosmetika – wir haben hier alles."

Die Kooperative Iratapurú zählt zu den Vorzeigeprojekten der Regierung von Amapá. In diesem vergessenen Fleck Brasiliens, eingeklemmt zwischen Amazonas, Atlantik und Französisch-Guyana, will der 53jährige João Alberto Capiberipe beweisen, dass nachhaltige Entwicklung kein leeres Schlagwort ist. Seit sechs Jahren ist er Gouverneur, und sein Regierungsprogramm lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen: Korrekte Verwendung der öffentlichen Gelder statt Korruption, Mehrwert schaffen statt Rohstoffe ausführen, den Regenwald und seine Flüsse wirtschaftlich, aber schonend nutzen und bei allem die Menschen einbeziehen.

Nach dem Vorbild Iratapurús entstehen im ganzen Staat Kooperativen und Produktionsketten. Die Projekte kommen nur langsam voran und sind noch weit davon entfernt, die regelmäßige Qualität und Menge zu garantieren, die für das Ueberleben auf dem freien Markt notwendig sind. Oft fehlt das Elementarste: Die Kühlhäuser für Fisch und Fruchtmarkt brauchen Strom, also müssen zuerst kleine Wasserkraftwerke gebaut werden. Die Möbelschreiner müssen erst einmal lernen, sich an qualitative Mindestansprüche zu halten. Wer Nahrungsmittel produziert, muss sich erst mit hygienischen Grundregeln vertraut machen. In Amapá kann praktisch nichts vorausgesetzt, muss fast alles von Grund auf entwickelt und aufgebaut werden: Vom Gesundheitssystem über Strassen bis zur Ausbildung von Staatsangstellten. Das braucht Zeit.

Und trotzdem kann der Gouverneur messbare Erfolge vorlegen. Amapá hat heute die zweitniedrigste Kindersterblichkeit in Brasilien, die Schulflucht ist auf praktisch Null gesunken. Der Staat hat als bisher einziger in Brasilien ein Gesetz in Kraft gesetzt, das den Zugang zur Biodiversität regelt und der Urbevölkerung dabei Entscheid- und Gewinnbeteiligungsrechte zusichert. Und das jährliche Wirtschaftswachstum beträgt fünf bis sieben Prozent, trotz des enormen Einwanderungsdrucks: Seit 1990 wandern jedes Jahr rund 25.000 Menschen aus dem völlig verarmten Nordosten Brasiliens ein, die Bevölkerung hat sich in diesem Zeitraum auf eine halbe Million Menschen verdoppelt. In der Hauptstadt Macapá breiten sich Armenviertel rasant aus, in denen die Kriminalität grassiert – und die überforderten Militärpolizei zu einer überraschenden Kehrtwende veranlasste.

Der Polizeiposten im Armenviertel Perpétuo Socorro ist ein weissgekalktes kleines Gebäude. Am Eingang prangt eine Wandmalerei mit dem Satz "Grafittis sind kein Verbrechen, sondern Kunst". Auf dem Vorplatz spielen Polizeibeamte mit Buben Basketball, im Wachbüro arbeiten drei Jugendliche an einem Computer. Sie stellten eben die jüngste Ausgabe der Quartierzeitung fertig, erläutern Dárcio und Rosangela. Adriana erzählt, sie sei nächste Woche bei der Aufgabenhilfe für jüngere Kinder eingeteilt

Die drei 16jährigen gehören zu den knapp 50 Jugendlichen, welche die Militärpolizei seit 1998 jedes Jahr für Gemeinschaftsaufgaben im Quartier ausbildet. So sollen Kinder und Jugendliche von der Straße geholt und daran gehindert werden, in die Kriminalität abzurutschen, erklärt Oberstleutnant Walcyr Costa Santos: "Die Jungen sagen: Ihr wollt, dass wir nicht mehr rumhängen, keine Drogen mehr konsumieren, uns nicht mehr prostituieren. Aber was bietet Ihr uns?" Die Antwort laute: Eine Chance geben – lernen, mit Computern umzugehen und eine Zeitung zu machen, Sport treiben, sinnvolle Aufgaben übernehmen und das Selbstvertrauen stärken.

Vor fünf Jahren kam Costa Santos zur Einsicht, dass die Polizeigewalt gegen die steigende Kriminalität nichts ausrichten konnte. Er überzeugte Vorgesetzte und Untergebene davon, das gewaltsame Erbe der Militärdiktatur über Bord zu werfen und auf Prävention und Zusammenarbeit mit der Bevölkerung zu setzen. Seine Ideen wurden von der Regierung unterstützt.

Quartier für Quartier wird nun die sogenannte Interaktive Polizei eingeführt, und Quartier für Quartier sinkt die Kriminalitätsrate um 30 bis 50 Prozent. Die Polizisten sind zu Fuss unterwegs, der Wachposten wird zum Dienstleistungszentrum, in dem auch kleinste Anliegen ernstgenommen werden. Die Polizisten, deren Ausbildung Psychologie, Menschenrechte und Meditation umfasst, legen an regelmässigen Quartierversammlungen Rechenschaft über ihre Tätigkeit ab. Das wachsende Vertrauen der Bevölkerung schlägt sich in wertvollen Informationen nieder, mit denen die Polizei gezielt gegen Drogenhandel und Jugendbanden vorgehen kann. Das für Lateinamerika revolutionäre Modell wurde letztes Jahr von der UNO ausgezeichnet.

Doch Capiberibes Erfolge geraten vielen in den falschen Hals. Vor allem der alten Politikergarde in Amapá, die das Parlament und die Medien in ihrer Hand hält. Seit der Gouverneur die staatliche Korruption unterband und so eine bedeutende Geldquelle der Eliten trockenlegte, und dann einer Reihe von Politikern die nationale Untersuchungskommission für Drogenhandel auf den Hals hetzte, sind der alten Garde alle, auch illegale, Mittel recht, um Capiberibe zu schaden: Von permanenten Hetzkampagnen in den lokalen Medien über Todesdrohungen bis zu Gerichtsklagen und Absetzungsprozessen, die das oberste Gericht des Landes hinterher für ungültig erklärt.

Auch auf nationaler Ebene hat der Gouverneur mehr Feinde als Freunde. Die Zentralregierung unter Präsident Cardoso reagierte 1994 umgehend auf die Wahl des ehemaligen Guerilleros zum Gouverneur: Sie setzte Amapá vier Jahre lang an die letzte Stelle bei der Verteilung von nationalen Geldern. Klarer kann Brasilia nicht zeigen, wie tief die Furcht vor einem Politiker sitzt, der beweisen will, dass die Armut im Land vor allem auf die Korruption und den Eigennutz der herrschenden Eliten zurückgeht. Die Strafaktion verfehlte ihr Ziel. Capiberibe begann sein Pogramm mit Jahresbudgets von weniger als 500 Millionen Franken umzusetzen und wurde 1998 wiedergewählt.

Noch steckt in Amapá vieles in den Anfängen, hängen die Kooperativen direkt vom Staat ab, fehlt es überall an Fachleuten, Wissen und Eigeninitiative. Doch die Ansätze sind vielversprechend, denn das Programm für die nachhaltige Entwicklung Amapás räumt den heranwachsenden Generationen Priorität ein.

Durch das Armenviertel Pedrinhas in Macapá führt eine Strasse, die sich genau dem Aequator entlangzieht. Auf der Polizeiwache an dieser Strasse erklärt einer der drei Dutzend Buben, die hier täglich ein Mittagessen bekommen: "Der Aequator trennt die Welt in Nord und Süd. Deshalb lebe ich hier in der Mitte der Welt". "Der Aequator trennt die Welt in arm und reich", schiebt Kommandant Francisco dos Santos nach. "Auch Brasilien ist in arm und reich geteilt. Wir wollen den neuen Generationen zeigen, dass es nicht nur das arme, brutale, aussichtlose Brasilien gibt, das sie kennen, dass es ein anderes Brasilien geben kann, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt und jedem eine Chance gibt."

Interview mit João Alberto Capiberibe, Gouverneur von Amapá

Herr Gouverneur, Sie wurden 1994 wegen Ihres Programms für die nachhaltige Entwicklung Amapás gewählt. Das ist ein ziemlich abstrakter Begriff – wusste denn die Bevölkerung, worum es ging?
Wir arbeiteten mit Beispielen. Unsere Mangan-Vorkommen wurden innert 50 Jahren völlig ausgebeutet. Im Wahlkampf sagte ich, dass wir unmöglich in diesem Rhythmus weitermachen konnten, weil sonst alle unsere Reichtümer in kürzester Zeit verschwinden, wir aber in Armut bleiben würden. Gleichzeitig zeigten wir die Möglichkeit auf, mit unseren Ressourcen Produktionsketten zu schaffen: Wir werden unsere Möbel mit unserem Holz herstellen oder für die Schulmahlzeiten eigene Produkte verwenden, anstatt alles von außen kommen zu lassen. Das verstanden die Leute sehr gut.

In welchem Zustand fanden Sie den Staat bei ihrem Amtsantritt vor?
Es war, als hätte die Verwaltung einen Krieg hinter sich. Der Staatsapparat war total desorganisiert, die Verschuldung enorm - 160 Millionen Reais (160 Mio. sFr.), die wir mittlerweile praktisch völlig abbezahlt haben, obschon unser Jahresbudget nie mehr als 500 Millionen betrug. Die Verwaltungsangestellten waren inkompetent und völlig demotiviert, viele Projekte wie Bauten oder Dienstleistungen waren zwar bezahlt, aber nie verwirklicht worden. Es gab keine Gesundheits-, Bildungs- oder Sicherheitspolitik.

Was packten Sie zuerst an?
Das Budget. In Brasilien ist die Demokratie ein Arrangement unter Familien- und Wirtschaftsgruppen: Sie organisieren sich so, dass sie durch überzahlte und oft nicht ausgeführte Staatsaufträge vom Geld profitieren, das andere zahlen, und zahlen selber keine Steuern. Sie bereichern sich also nach zwei Seiten, sowohl durch Steuerbetrug wie durch Korruption. Unsere erste Massnahme war daher, die soziale Kontrolle über die Verwendung der Steuergelder einzuführen.

Wie machten Sie das konkret?
Zum Beispiel mit der Dezentralisierung des Schulbudgets. Bei meinem Amtsantritt fehlten überall Schulräume, die Schulflucht war hoch, die Lehrkräfte erschienen oft nicht zur Arbeit. Wir richteten Schulklassen ein, die Eltern und Lehrkräfte gemeinsam verwalten. Mit dieser Kontrolle sind Lehrerlöhne, Schulmahlzeiten und Schulmaterial sichergestellt. Drei Monate nach dem Amtsantritt hatten wir alle Kinder in der Schule. Das war ein sehr wichtiger Schritt, denn die Garantie einer achtjährigen Schulbildung ist ein Grundpfeiler des Programms.

Ein andere Grundpfeiler ist die ökologische Nachhaltigkeit. Sie schlugen ein Angebot malaysischer Holzfirmen über 120 Millionen US-Dollar aus. Das ist für einen armen Staat enorm viel Geld.
Auf den ersten Blick ist es viel Geld, und es war sehr schwierig, der Bevölkerung diesen Entscheid zu erklären. Doch wir kannten die malaysische Vorgehensweise: Radikal abholzen und dann verschwinden. Das ist bei Minenunternehmen ganz ähnlich, sie beuten ein paar Jahrzehnte lang aus, ziehen Arbeitskräfte an, und wenn die Vorkommen zu Ende sind, gehen sie und hinterlassen ein ökologisches und soziales Desaster, das dem Staat zur Last fällt. Wir evaluieren deshalb bei Ausbeutungsprojekten die ökologischen und sozialen Auswirkungen und stellen sicher, dass auch nach Abzug der Unternehmen eine wirtschaftliche Aktivität bestehen bleibt. Das mag die Niederlassung von Unternehmen verzögern, garantiert aber die ökologische, wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit.

Wie reagieren die Unternehmen?
Zuerst erschraken die Unternehmer, wenn wir sagten, wir haben hier eine öffentliche Politik mit klaren und etablierten Regeln, die sich nicht mit Schmiergeldern umgehen lassen. Aber die Aufregung hat sich mittlerweile gelegt.

So vielversprechend die verschiedenen Projekte sind – der Grad an Einzelinitiative ist noch sehr klein und die Haltung verbreitet, dass die Regierung handeln muss.
Die Präsenz des Staates ist tatsächlich noch sehr stark. Denn die Organisationsbasis der Zivilgesellschaft ist noch sehr zerbrechlich. Das ist ein Erbe der Militärdiktatur, die diese Basis liquidierte; also gilt die Regierung noch immer als Retterin in allen Nöten. Aber ich denke, das wird sich in den nächsten Jahren ändern, unter anderem, weil wir immer schneller dezentralisieren.

Das Programm ist auch sehr stark an Ihre Person gebunden. Ende 2002 läuft Ihr Mandat aus – was passiert dann mit dem Programm?
Das ist eine unserer größten Sorgen. Ein derartiges Programm kann man nicht in weniger als 20 Jahren umsetzen und konsolidieren. Seit den Gemeindewahlen im Oktober bin ich diesbezüglich etwas ruhiger: Nun werden 63 Prozent der Bevölkerung von Bürgermeistern regiert, die sich auf unser Programm verpflichtet haben. Sie werden in ihren Gemeinden die Korruption ernsthaft bekämpfen, was sich sofort auf die Lebensqualität der Bevölkerung auswirkt. Damit steigen die Chancen, dass bei den nächsten Wahlen ein Kandidat gewinnt, der das Programm vertritt.

Was ist vom Guerrillero Capiberibe geblieben?
Nichts (lacht). Es war eine wichtige Erfahrung, den Widerstand gegen eine extrem autoritäre Macht zu proben. 1971 flüchtete ich nach Chile und blieb dort bis zum Putsch gegen Allende. Das war eine phantastische Erfahrung. Dann lebte ich in Kanada. Ich hatte also Gelegenheit, demokratische Erfahrungen zu erleben, und die haben mich vieles überdenken lassen. Inhaltlich denke ich ganz ähnlich wie damals: Die Gesellschaft muss auf neuen Beziehungen unter den Menschen und mit der Natur aufgebaut werden.

Ließe sich Ihr Programm auch anderswo in Brasilien umsetzen?
Was wir hier tun, könnte Brasilien als Nation auch tun. Denn das Land hat Geld. Viel Geld. Was wir hier in sechs Jahren mit sehr wenig Mitteln verbessert haben, in den Schulen, in der Gesundheit, in der öffentlichen Sicherheit, zeigt, das sich noch sehr viel mehr verändern lässt. Brasilien könnte ein besseres Land sein, wenn es eine bessere Elite hätte.

Die Fragen stellte Michèle Laubscher.

19. Juli 2001

Leserbrief