Israel

Wahlen als Überlebenshilfe

Der Israeli wählt, weil er wählen muss. Einem Notarzt gleich, ist er gezwungen, zur Urne zu hetzen, um das politische System wieder für ein paar Monate, ein paar kurze Jahre am Leben zu erhalten.

Von Linda Benedikt

Den Menschen beschäftigen viele Fragen. Fragen, auf die er durch Zufall stößt, Fragen, die älter als er selber sind, und Fragen, die sich ihm quasi aufdrängen, da sie sich mit gewisser Regelmäßigkeit stellen. Eine dieser letzteren Fragen könnte so lauten: Warum wählt der Israeli so häufig? Warum rennt er dauernd, die Flinte im Anschlag, den Wüstensand noch an den Stiefeln oder den Laptop unterm Arm und die Sonnenbrille im getönten Haar, ins Wahllokal? Warum tun sich die Israelis in immer kürzer werdenden Abständen diese Kreuzlmacherei an, diese staatsbürgerliche Pflicht und ein Recht zugleich, dem sich deutsche Menschen nur unter zunehmender Zurückhaltung widmen? Handelt es sich um versteckte ABM-Stellen? Beschäftigt der Staat Israel ein Heer von Berufswählern, das lautstark rebellieren würde, wenn es nicht in regelmäßigen Abständen zum Einsatz käme? Um es gleich zu sagen: ABM-Wähler kann sich der Staat Israel gar nicht leisten. Auch ist den Israelis eine sprühende Wahlbegeisterung nicht in die Wiege gelegt. Der Israeli wählt, weil er wählen muss. Einem Notarzt gleich, ist er gezwungen, zur Urne zu hetzen, um das politische System wieder für ein paar Monate, ein paar kurze Jahre am Leben zu erhalten.

Wie kam es dazu? Warum sinkt die Halbwertzeit israelischer Regierungen beständig? Und wie kommt es, dass sich im israelischen Parlament, der Knesset, bis zu den kürzlichen Wahlen sage und schreibe neunzehn Parteien tummelten? In der Fraktion der Merez-Partei saßen neun Abgeordnete, die Neueinwanderer schickten sieben Abgeordnete in die Knesset, die Fraktionen der Chadusch- und Gescher-Partei zählten je fünf, die Arabische Liste, der Dritte Weg und die Jahaduth ha Torah je vier, und in der kleinsten Fraktion (Moledeth) saßen 2 Abgeordnete. Warum leistet sich Israel drei Einmannparteien, drei Zwillingsparteien, drei parteitechnische Drillinge und erträgt dazu noch fünf weitere politische Gruppierungen, die sich munter unter der Zehnmannhürde durchwursteln? Wie so häufig findet sich die Antwort in einem Früher, einem Damals, als alles noch anders war und möglich schien in diesem Staat, der zum Heil nicht nur des jüdischen Volkes gegründet wurde, sondern als leuchtender Stern am Himmel der Völker dieser Welt gedacht war.

Die prekäre Situation von Einmannparteien in Israel und der zersplitterten politischen Landschaft, ist das Resultat eines eigentlich internen Friedensschlusses, der als ursprünglich sinnvoller Kompromiss gedacht war und nun als fauler Pakt jede Regierungsarbeit (vom bürgerlichen Alltag wollen wir erst gar nicht reden) regelmäßig zur Sisyphusarbeit macht. Er war nichts anderes als die Fortführung alter, innerjüdischer Querelen vor neuer Kulisse: dem israelischen Staat.

Die Vorreiter des jüdischen Nationalismus hatten, wie gerne angenommen wird, nicht nur gegen mehr oder weniger christliche Verfolger und Gegner zu kämpfen, sondern mussten sich vor allem mit den Geboten und Verboten der jüdischen Orthodoxie auseinandersetzen und deren Opposition zum Zionismus, welcher in ihren Augen das Heil der Juden auf Spiel setzte. Ganz gleich wie drückend die existenziellen Probleme der jüdischen Gemeinden im judenfeindlichen Europa waren (vor und während seinem Scheitern an den Idealen seiner eigenen Aufklärung), die größte Herausforderung war der kleinste gemeinsame Nenner des jüdischen Volkes: der Judaismus. Intellektuelle Vorreiter der ersten Stunde - ohne die es den politischen Zionismus wohl kaum gegeben hätte - waren Rabbiner wie Yehuda Alkalai und Zvi Hirsh Kalisher - aus Sarajevo der eine, aus Leszno, dem damaligen Preußen der andere - die Mitte des 19. Jahrhunderts einen Weg aus der Sackgasse des Judaismus formulierten. Zu überwinden galt es nichts anderes als die alles bestimmenden drei Nein der Orthodoxie. Sie hatten es den Juden bis dahin unmöglich gemacht, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, und sie über Jahrhunderte dazu verdonnert, auf den Messias zu warten. Nur er und niemand sonst war befugt, sie aus ihrem Elend zu entlassen.

Den beiden Rabbinern gelang es unabhängig voneinander, eine jüdische Aktion an den Anfang des Erlösungsfahrplans zu stellen. Dies war der Durchbruch, der es den Juden endlich ermöglichte, sich aus den religiösen Fesseln des Nichtstuns zu befreien und den Weg zur außerreligiösen Heilsversprechung freimachte. Zwischen diesen ersten theoretischen Überlegungen und dem gezielten praktischen Aufbau eines jüdischen Gemeinwesens im erst ottomanischen, dann britisch verwalteten Palästina lag die Gründung erster zionistischer Gruppen in Ost- und Westeuropa, lag die Hoffnung westeuropäischer Juden, die für kurze Zeit träumen durften, dass Gleichheit, Brüderlichkeit und Freiheit auch für sie galten, lagen mehrere russische Revolutionen, konkurrierende europäische Ideologien und zuletzt die furchtbare Einsicht, dass sich jüdisches Leben in Europa vor allem zwischen Pogromen abspielen würde. Die Idee einer Heimstatt für Juden von Juden nahm immer mehr Gestalt an.

Aber während säkuläre Juden in den Metropolen der westlichen Welt um Unterstützung für einen jüdischen Staat baten, formierte und positionierte sich die innerjüdische, vornehmlich orthodoxe Opposition. Zu den Gegner zählten nicht nur orthodoxe Juden aus osteuropäischen Shtetln, die der Überzeugung waren, die Ihren seien nicht ganz gescheit, sich so offen gegen Gott zu stellen, sondern auch jüdisch-orthodoxe Minderheiten in Palästina selbst, die ihre Tage im Herzen der palästinensischen Araber betend verbrachten, auch unter den Augen der Neuankömmlinge in Khakihosen, die schwitzend die staubige Erde bearbeiteten und moskitoverseuchte Sümpfe trocken legten und mindestens genauso befremdet waren wie die palästinensische Landbevölkerung. Und dann waren da auch noch die religiösen Pragmatiker, die einen Fuß in die sich öffnende Tür setzen wollten, nur widerwillig diese zionistische Aktionen duldeten, sie als nützliche Werkzeuge betrachteten oder einfach durch eigenes Zutun Schlimmstes zu verhindern trachteten.

Sie alle wollten, auf die eine und die andere Weise, den Charakter des wachsenden jüdischen Gemeinwesens im gelobten Land mitbestimmen, dabei mitmischen, mitwursteln. Sie alle fürchteten für die Zukunft des Judentums, sie sahen eine Korrumpierung der Juden und ihrer Religion voraus, wenn ein künftiger jüdischer Staat allein auf zionistischen, also weitgehend religionsfremden, säkularen Werten aufgebaut werden sollte.

Um die Einheit von gläubigen und weniger gläubigen Juden nicht zu gefährden, wurde in einem schlichten Briefwechsel zwischen den Anführern der Orthodoxie und dem ersten Staatschef, David Ben Gurion, der damalige Status quo festgeschrieben. Dabei verpflichtete sich Israels weltlicher Führer, den Staat in ein religiöses Kleid zu wickeln. Dieses Kleid, aus dem später ein enggeschnürtes Korsett wurde, sollte verhindern, das aus Israel ein Land wie jedes andere würde (nämlich genau das, was sein geistiger Vater, Theodor Herzl, sich so schön ausgedacht hatte). Folglich wurden der Shabbat als Tag der Ruhe festgelegt, öffentliche Suppenküchen zu kosherem Essen verpflichtet und die Zeremonien des privaten Lebens, also das Leben und Sterben und was dazwischen liegt, der Aufsicht der religiösen Gralshüter unterstellt. Ebenso wurde auf eine bindende Verfassung verzichtet, die eine saubere Aufgabenteilung zwischen Staat und Religion geregelt hätte.

Diese Sowohl-als-auch-Haltung zog sich bis in den politischen Bereich hinein. Um ja niemanden aus dem Politikgeschäft auszuschließen, wurde für Parlamentswahlen eine derart niedrige Prozenthürde eingerichtet, dass es für einen Sitz im Parlament fast schon ausreicht, wenn alle Freunde, Schwiegermütter und Schwippschwager eines Kandidaten für ihn stimmen. Müde 1,5 Prozent trennen einen Kandidaten von seinem Sitz in der Knesset. Einem Parlament, in dem es sich allerhand fleischgewordene Partikularinteressen bequem gemacht haben, die jeder Premier mittels wilder Versprechungen - meist monetärer Art - an sich zu binden sucht. Und wenn kein Geld fließt, Visionen nicht gehört werden oder ruinöse Herzensangelegenheiten dem politischen Konsens und einer pragmatischen Machbarkeit zu weichen drohen, dann wird gedroht und geschimpft und gezetert und - wenn sich gar nichts mehr rührt - die Regierung eben zu Fall gebracht.

Es ist nicht der Dauerkonflikt mit den Palästinensern, es sind nicht die schlechten Wirtschaftsdaten und die explodierenden Militärausgaben, von denen israelische Regierungen in die Knie gezwungen werden, sondern ein irregeleitetes politisches System, das politische Erpresser heranzieht und dem Interesse von Minderheiten überproportional hohes Gewicht verleiht. So lange sich Israel nicht ernsthaft Gedanken macht, wie es sein politisches Geschäft künftig zu regeln gedenkt, solange pragmatische Erwägungen erpresserischen Einzelinteressen zum Opfer fallen, und solange sich Israel nicht als Ganzes überlegt, was es eigentlich sein will und kann, solange wird das ermüdende, auszehrende Aushandeln von Posten, Geld und Macht weitergehen. Und der Wahlmarathon ebenfalls.

12. Februar 2003

Leserbrief

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