Nachlassender Beifall

Der Hegemon ist nackt

Tsze-kung befragte den Meister über die Regierungskunst. Der Meister sagte: "Die Voraussetzungen der Regierung sind: ausreichend Lebensmittel, genügend militärische Ausrüstung und das Vertrauen der Menschen zu ihren Herrschern." Tsze-kung sagte: "Wenn es nicht anders geht, und eines von diesen muß aufgegeben werden, welches sollte man zuerst preisgeben?" "Die militärische Ausrüstung", sagte der Meister. Tsze-kung fragte wieder: "Wenn es nicht anders geht, und eines der beiden übrigen muss aufgegeben werden, welches sollte man preisgeben?" Der Meister antwortete: "Trenne dich von den Lebensmitteln. Von alters her ist der Tod das Los des Menschen; aber wenn das Volk keinen Glauben an seine Herrscher hat, kann der Staat nicht bestehen."
(Konfuzius, Analekten XII, 7)

Von Stefan Kubelka

Niccolò Machiavelli nennt drei Mittel, einen eroberten Staat zu behalten: "Das erste ist dieses: Man muß ihn zerstören. Das andere: Man muß darin residieren. Das dritte: Man muß ihm seine eigenen Gesetze lassen; doch mit der Bedingung, dass er einen Tribut erlege, und einigen wenigen Personen, welche du da lässest, um ihn für dich zu erhalten, Gehorsam leiste." (Der Fürst, 3. Kapitel) Allem Anschein nach versucht es die Regierung Bush jr. derzeit mit dem ersten Mittel, später wohl mit dem - modifizierten - dritten.
Der Autor des Principe kannte aber auch eine erheblich weiterblickende Bedingung für den Erhalt einer solchen Eroberung: die Zustimmung der Regierten: "Daher kommt es dann, dass du endlich alle die zu Feinden hast, welche du beleidiget, indem du dich des Fürstenthumes bemächtiget; dass du die Freundschaft derer, so dir geholfen, nicht erhalten kannst, weil du nicht im Stande bist, sie in allem zu vergnügen, was sie von dir erwarteten; und endlich, dass du auch nicht strenge mit ihnen verfahren kannst, weil du ihnen verpflichtet bist. Man mag eine noch so mächtige Armee haben, als man immer will; so ist man doch stets der Gewogenheit der Einwohner des Landes bedürftig, darein man dringen will." (20. Kapitel)
Dieses Kriterium wird von Machiavelli zwar nicht weiter ausgeführt, erhält aber doch ein Gewicht, das den Einsatz der Gewalt zumindest relativiert, wenn er im gleichen Kapitel über Sinn und Zweck von Festungen spricht: "Die beste Festung ist demnach die Liebe des Volkes. Denn, wenn dich dasselbe hasset, so bist du bey allen Festungen doch nicht sicher; ... Ich lobe also diejenigen, so sie haben, und die, so sie nicht haben; allein ich werde allemal diejenigen tadeln, die sich zu sehr darauf verlassen und sich um die Liebe des Volkes nicht bekümmern."
Bei einem Autor zu Beginn der europäischen Neuzeit konnte dieser Begriff der "Zustimmung" zwar auftauchen, aber erst in den Schriften von Thomas Hobbes, John Locke und Jean-Jacques Rousseau reifte er zum Kernstück der modernen Staatstheorie. Die ersten Demokratien in den USA, Frankreich und England entwarfen dann auch den - für Machiavelli noch nicht vorstellbaren - staatlichen Apparat zur Geltendmachung und Aufrechterhaltung dieser Zustimmung, d.h. Wahlen und repräsentative Parlamente.
Bei Gandhi schließlich wurde aus diesem Gedanken eine Erkenntnis. "Ich glaube", sagte er, "dass keine Regierung auch nur einen Augenblick existieren kann ohne die - freiwillige oder erzwungene - Mitarbeit des Volkes, und wenn das Volk in jeder Kleinigkeit plötzlich seine Mitarbeit verweigert, kommt die Regierung zum Stillstand."
Ein solcher Standpunkt wird zur Zeit, nicht nur von amerikanischen Neokonservativen, gern als "weich" ("von der Venus") angesehen und mit einer Betrachtungsweise konfrontiert, die sich mit Vorliebe "realpolitisch" nennt. Ihr zufolge kommt es nicht auf noch so gute Gesinnungen an, sondern allein darauf, wer die Macht hat, vor allem die militärische. Der gegenwärtige Zweite Golfkrieg scheint ihren Vertretern ja auch durchgehend Recht zu geben. Wir werden zu zeigen versuchen, dass diese Anschaungsweise kurzsichtig ist.
Schon für Ghandi blieb die zitierte Äußerung ja nicht eine kraftlose moralische Geste, sondern er entwickelte sie zu einem politischen Programm, das zur Unabhängigkeit Indiens führte. Er sprach es mit überraschender Deutlichkeit aus, dass es die Inder selbst waren, denen England seine Herrschaft über Indien verdankte: "Manche Engländer behaupten, dass sie Indien mit dem Schwert eingenommen haben und es damit noch immer halten. Beide Behauptungen sind falsch. Das Schwert ist völlig nutzlos, um Indien zu halten. Wir sind es, die die Engländer hier halten." Das klang beinahe so, als hinderte die Zustimmung der Inder die Kolonialisten daran, das Land zu verlassen. Der Erfolg von Ghandis politischem Programms ist bekannt.
Jonathan Schell, in seinem Essay in Harper‘s Magazine (März 2003), führt dagegen auch einige Einwände an. Ghandis Kampagne konnte, so widersprechen die genannten Realpolitiker, nur deshalb erfolgreich sein, weil im britischen Mutterland eine funktionierende Demokratie herrschte. Bei einem totalitären Regime dort hätte seine Methode der verweigerten Zustimmung ("civil disobedience") nie funktioniert. In diesem Fall hätte wirklich allein "das Schwert" entschieden, die militärische Macht.
Sehen wir, mit Jonathan Schell, näher hin. Der Sowjetblock war wohl das beste Beispiel eines nur auf Machtausübung gebauten Imperiums, das sich noch weiter zum unbeweglichen Monolithen entwickelte durch das nukleare Patt mit dem Westen. Bis Ende der achtziger Jahre konnte jeder Historiker mit guten Gründen annehmen, daran werde sich jahrzehntelang nichts ändern, vor allem nicht durch eine Bewegung von innen heraus. Und doch erwies sich diese Annahme als falsch. Die Menschen in den Ostblock-Staaten hatten sich zwar äußerlich mit dem System arrangiert, ihm aber jede innere Zustimmung in einem solchen Maße versagt, dass die Staaten in kürzester Zeit fast ohne Gegenwehr kollabierten. Die Menschen griffen dabei nicht das Herrschaftssystem an, sondern nahmen für sich, in ihrem alltäglichen Leben, plötzlich Aktivitäten innerhalb des Systems wahr und ernst, deren Potenzial sie anscheinend eben erst entdeckt hatten: in Polen die Gründung einer eigenen Gewerkschaft, in der Tschechoslowakei die "Charta 77", in der DDR die von der KSZE garantierte Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Die innere Bewegung setzte sich unaufhaltsam fort, nach Südosteuropa, in die baltischen Staaten und zuletzt ins Herz des sterbenden Imperiums selbst, nach Moskau, bis hin zu Gorbatschow, der die Schrift an der Wand zu lesen vermochte. Das kommunistische Weltreich ging in aller Stille und nicht in einem Dritten Weltkrieg unter, durch Mangel an Zustimmung und gerade nicht durch das Schwert.
Allein übrig geblieben, wie man jetzt zu sagen pflegt, ist die andere Supermacht. Ihrem Wesen nach ist sie das genaue Gegenteil einer Zwangsherrschaft: eine Demokratie (Powell: "die älteste der Welt") und zweimal die Initiatorin eines auf Vertrag und Ausgleich aufgebauten internationalen Rechtssystems: Im 20. Jahrhundert befreite ein schier selbstloser Militäreinsatz dieser Großmacht Europa von einer deutschen Militärkaste und dem Nationalsozialismus. 1944 haben die USA in Bretton Woods ein lange tragfähiges internationales Finanzsystem eingeführt. Schon die Errichtung des Völkerbunds 1919, dann auch die Gründung der Vereinten Nationen 1946 waren amerikanische Initiativen. In den Nürnberger Prozessen erlebte die Welt etwas wie die Geburtsstunde eines internationalen Strafrechts. (Robert Jackson, Chefankläger damals: "Wir dürfen niemals vergessen, dass nach dem gleichen Maß, mit dem wir die Angeklagten messen, auch wir morgen von der Geschichte gemessen werden.")
Selten war eine Vormacht von so viel Zustimmung und Kooperation getragen wie die USA. Für die allermeisten Deutschen, für Europäer und viele Millionen in anderen Erdteilen war Amerika (wie das Land falsch und liebevoll genannt wurde) die Heimat eines Traums von großzügiger Offenheit und Freiheit. Und noch nie erhielt eine Vormacht so viel Sympathie wie nach dem 11. September, als Franzosen und Deutsche gerade identifikationssüchtig erklärten, sie seien nun "alle" Amerikaner. Der Krieg gegen Afghanistan, eine reine Vergeltungsmaßnahme, wurde von vielen nicht nur verständnisvoll nachgesehen, sondern eigenhändig mitgemacht.
Die amerikanische politische Klasse wusste es vielleicht nicht, aber: Ihre Hegemonialmacht beruhte auf der stillen, weltweiten, verlässlichen und bisweilen emphatisch gesteigerten Zustimmung der Menschen zu allem "Amerikanischen".
Das war noch vor anderthalb Jahren so. In wenigen Monaten, in nicht einmal der halben Amtszeit eines Präsidenten, hat die Regierung das Abrüstungsabkommen mit Russland zerrissen, das Kyoto-Protokoll aufgekündigt, ihre Unterschrift zum Internationalen Strafgerichtshof zurückgenommen, "die UN verhöhnt, die Nato diskreditiert und die transatlantische Freundschaft geringgeschätzt" (Heribert Prantl) - und ohne völkerrechtliches Mandat einen Angriffskrieg gegen den Irak begonnen.
Die fast globale Zustimmung, die die USA zu einer akzeptierten Weltmacht aufsteigen ließ, die Überzeugung der Menschen, dass "everything‘s good in America" (wie die Puertorikaner in der "West Side Story" sangen) ist nicht ein für allemal gegeben. Sie ist nicht garantiert. Eine so freundliche, willkommenheißende Stimmung ist wie ein scheues Reh.
Sie verschwindet allerdings nicht auf einmal, nicht mit einem Sprung, sondern langsam, geräuschlos, unbemerkt, eigensinnig und stetig. Die Begeisterung für Amerika wird langsam nachdenklich, die spontane Geste steifer. Was sonst immer irgendwie glatt ging, hat plötzlich Sand im Getriebe. Kleine Selbstverständlichkeiten sind auf einmal nicht mehr so selbstverständlich, erfordern Verhandlung, Gerede, Aufwand. Hier und da wird vielleicht eine Reise storniert. Man macht sich Mühen, die man für überflüssig hielt, und erinnert sich und andere an unsere wahren amerikanischen Freunde, an Jefferson (Abb.), Lincoln, Martin Luther King, Kennedy. Schlimmer noch: Alte Kritik, die sich bisher hinter dem Berg hielt, kommt jetzt hoch: Wie war das eigentlich damals mit den Indianern? Wie ist das heute mit den Schwarzen? Lästige, bisher tabuisierte Fragen kommen in die öffentliche Diskussion: Warum erlaubt man Israel drei Dutzend missachtete UN-Resolutionen und überzieht den Irak mit Krieg wegen nur 17? Und schüchtern, aber unüberhörbar: Brauchen wir Europäer nicht bloß ein eigenes GPS-System (das wir schon haben und über das jetzt mit einem neuen, seltsamen Stolz berichtet wird), sondern auch eine eigene Armee? Weitere Verbündete? Oder vielleicht ganz neue?
Sicher, noch hat die Großmacht das Schwert in der Hand, womöglich noch ein, zwei Generationen lang. Es mag durchaus eine Weile dauern, bis die Menschen dieser Welt einem solchen System ihre Zustimmung so weit entzogen haben, dass es wie der Sowjetblock still in sich zusammensinkt.
Man hat die USA oft mit dem Römischen Reich verglichen. Uns erscheint der Vergleich mit Athen ergiebiger. Denn hier, meint der Historiker Christian Meyer in seinem Buch über die attische Großmacht, müsse man sich fragen, "ob in dieser Demokratie die ‚Rückkopplung‘ noch funktionierte, ob sie noch jene Fähigkeit besaß, auf sich wandelnde Herausforderungen mit Lernprozessen zu reagieren. Oder war sie inzwischen in einem ‚pathologischen Lernen‘ begriffen, so dass, was sie lernte, ihr Vermögen, weiterzulernen, eher lähmte?" Man fühlt sich unangenehm an die Gegenwart erinnert, wenn Meyer vom Athen kurz vor dem verhängnisvollen Peloponesischen Krieg erzählt: "So hatte die, wenn man so sagen darf, hemmungslose Zuversicht, genauer: die Unverfrorenheit, der versucherische Appell an die Größe der Stadt und ihrer Potenzen, die ‚Das-wäre-doch-gelacht‘-Haltung ... die besten Chancen." Und wurde der Anfang vom Ende.
Kurzfristig scheint es, als hätte der Krieg der USA Erfolg. Und doch haftet ihm etwas an - nein nichts Archaisches, das wäre zu viel Ehre, sondern etwas Vorzivilisatorisches, Barbarisches, das wir in Europa politisch überwunden haben. Der Krieg hat sicher noch hier und da eine Chance, aber ohne die Zustimmung der Menschheit keine Zukunft. Als der UNICEF-Botschafter Peter Ustinov gefragt wurde, wie er Kindern den Krieg erklärt, sagte er ohne Ironie: "Krieg ist altmodisch."

9. April 2003

Leserbrief

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