Tja, die Kulturen

Man könnte meinen, wir leben längst - um ein mißgebildetes Wort einmal adverbial zu verwenden - multikulti, so viele Kulturen tummeln sich bei uns (etwa die Fahrkultur oder neuerdings die, bewahre!, Leitkultur). Mit einer der etablierteren, der Streitkultur, notabene: der demokratischen, befaßt sich Bettina Gaus in "Die scheinheilige Republik". Von ihrer jahrelangen Tätigkeit in Nairobi kommt sie zurück nach Berlin und ist fasziniert:

Was für ein zivilisiertes Land [beginnt das Buch]. Eine gepflegte, freundliche Angestellte der Bundestagsverwaltung hinter einem weißen Resopalschreibtisch händigt mir eine kleine Plastikkarte mit meinem Foto und meinem Namen aus. Unsere Bekanntschaft ist erst wenige Minuten alt, aber ihr genügen mein Paß und eine Beschreibung meiner Arbeitgeberin, um mich als Parlamentsjournalistin zu akkreditieren. Keine Sicherheitskontrollen, kein Papierkrieg, keine unüberschaubare Fülle von Berechtigungsnachweisen.
Der erste Eindruck vom deutschen Parlamentsbetrieb nach siebenjährigem Auslandsaufenthalt in Afrika ist überwältigend. Mein Staat mißtraut mir nicht. Er geht nicht davon aus, daß ich das System zu unterwandern beabsichtige oder das Abgeordnetenhaus in die Luft sprengen will. Er begegnet mir gelassen, selbstbewußt und souverän.

Es tut gut, so etwas zu lesen. Und sei es nur deshalb, weil wir aus Bequemlichkeit anfangen, uns an freundliche Gelassenheiten dieser Art zu gewöhnen, obwohl sie alles andere als selbstverständlich sind (man braucht nur, mit etwas gutem Gedächtnis, dreiundzwanzig Jahre zurückzudenken an deutsche Herbste und damit Einherdröhnendes). Schon mit diesem unverstellten Blick "von außen" ist Bettina Gaus eine dankbare Lektüre.
In sieben Kapiteln - über "Das Ende des Streits", den Umgang von Politikern mit den Medien (und umgekehrt), die Deformationen des Politiker-Berufs, Parteien ohne Mitglieder, Europa, den Kosovo-Krieg und "Atemnot"- geht sie der Frage nach, ob die Deutschen noch streitig diskutieren können, mit andern Worten: ob sie demokratiefähig sind.
Das geschieht mit wechselnder Intensität. Am deutlichsten wird die Frage im ersten Kapitel behandelt, das ja das Buchthema fast wörtlich in der Überschrift trägt. Hier merkt sie mit Recht an, wie sehr der gegenwärtige Bundeskanzler seinen Wahlsieg mit etwas errungen hat, was unter anderen Umständen und polemisch gern "Schmusekurs" heißt, staatstheoretisch als "Korporatismus" zu bezeichnen wäre, also nicht die Souveränität von Individuen, sondern die Herrschaft von Verbänden und Interessenverbänden, zwischen denen der Mann an der Spitze ausgleichend tätig wird (eine Regierungsform, die Mussolini zur Perfektion brachte und die uns als Herrschaft der Expertengruppen heute wieder droht). Gerhard Schröder, schreibt die Autorin,

hat sich immer eher als Vermittler zwischen verschiedenen Positionen denn als Repräsentant einer bestimmten Haltung verstanden und erkennbar unter der Einsicht gelitten, daß dieses Amtsverständnis für die Kanzlerschaft nicht ausreichte. Noch in seiner ersten Regierungserklärung im November 1998 erweckt er den Eindruck, jede Meinung immer für genauso richtig oder falsch zu halten wie ihr Gegenteil. Nichts habe er gegen Eliten, so sagt er, aber es komme eben darauf an, was man unter Eliten verstehe. Angebots- und Nachfragepolitik seien kein Widerspruch. Sie stünden nicht für eine rechte oder linke Wirtschaftspolitik, sondern für eine moderne Politik der sozialen Marktwirtschaft.
Modern: Wem es gelingt, die eigenen Vorstellungen mit diesem Begriff zu besetzen, der hat den politischen Wettbewerb schon gewonnen. Dabei gibt es doch kaum ein Wort, das die Vergänglichkeit in gleichem Maße in sich trüge.

Man erkennt an diesem Absatz wie unter der Lupe ein wesentliches Charakteristikum des Buches: Bettina Gaus argumentiert nicht politikwissenschaftlich (hier also nicht mit dem Vorwurf des Korporatismus), sondern mit dem neugierigen Menschenverstand des aufgeklärten Bürgers, der demokratischen Citoyenne. Mit so geschärften Augen denunziert sie dann auch die aufgeregten Leserbriefdebatten über ein Rap-Konzert (sie hätte ebensogut die Rechtschreibreform nennen können) als fatalen Eskapismus. Zutreffend nennt sie den gängigen Politikertyp nur noch "einen Verwalter der Macht". Damit rückt zum Beispiel auch die Verdruckstheit unserer Europapolitiker in ein klareres Licht: Keiner sagt, was er wirklich über die Beitrittschancen der Türkei denkt, aus Angst vor Konsensverlust.
Im Kapitel "Indiskrete Inszenierungen" über Journalisten und die Politik findet sie mit ihrer Beharrlichkeit, die Augen offen zu halten, zu einer besonders enthüllenden Schreibweise. Sie erzählt von der wechselseitigen Verachtung bei ebensolcher Abhängigkeit, putzigen Eitelkeiten und rüden Umgangsformen. Und dann auch von bizarren Verbiegungen, Inszenierungen eben, die sich zumeist um den Ausdruck "unter drei" drehen. Sie erklärt leider nicht die Herkunft des Terminus, nur seine Funktion; er dient zur Kennzeichnung einer bestimmten Vertraulichkeits- und Nichtzitierbarkeitsstufe. Wie auch dies ad absurdum geführt werden kann, haben die Grünen vorgemacht:

Die bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden Kerstin Müller und Rezzo Schlauch versuchen während der Nato-Angriffe gegen Jugoslawien sogar ein Pressegespräch mit immerhin 60 Teilnehmern "unter drei" zu setzen. Falls wir wörtlich zitieren wollten, könnten wir die entsprechenden Passagen mit dem Pressesprecher abstimmen, wird uns mitgeteilt. Erst ein bissiger Zwischenruf - "Ist das im Krieg jetzt immer so, daß wir unsere Artikel vorlegen müssen?" - veranlaßt die Repräsentantin einer Partei, die in ihren Gründerjahren selbst Fraktionssitzungen öffentlich abgehalten hat, den Inhalt des Gesprächs dann doch für die Berichterstattung freizugeben.

Immer wieder stößt die Leserin bei der Lektüre auf so erfrischende Beobachtungen, fällige Erinnerungen, entwaffnende Vorhalte, die ihr den Trott der faulen Gewohnheiten stören und zu der Erkenntnis zwingen: Tatsächlich, da ist etwas nicht in Ordnung.
Die Autorin diskutiert etwa die Aussagen von Politikern zu ihrem "Beruf", was sie mit beispielsweise 45 Jahren machen werden. Antwort Westerwelle: "Wahrscheinlich gehe ich in die Wirtschaft, vielleicht schreibe ich Bücher." Dazu Bettina Gaus:

Die Behauptung, Abgeordneten stünden alle Wege offen, verrät, daß die meisten Parlamentarier ihrem Berufsstand selbst keine große Achtung mehr entgegenbringen. Sie brauchen für ihr Selbstwertgefühl den Glauben, daß sie gewiß in einem anderen Gewerbe mindestens ebenso erfolgreich wären. Eine Einstiegsvoraussetzung für den Beruf des Politikers ist [aber] eine feste Überzeugung und der Wunsch, Anhänger und Mitstreiter für diese Überzeugung zu gewinnen. Darüber hinaus bedeutet die Arbeit per definitionem Dienst an der Allgemeinheit.

Besserwisser, die solche nötigen Anmahnungen (wie auch die immer wieder vorzubringende Erinnerung an Artikel 38,1 GG) naiv nennen, sind nur noch Zyniker und uninteressant.
An manchen Stellen hätte man sich von der Autorin vielleicht ein schärferes Hinsehen gewünscht. Etwa wenn sie die künstliche Aufgeregtheit von Parteitagen untersucht, die immer nur bei Personalentscheidungen richtig medienwirksam werden. Warum geht die Autorin nicht einen logischen Schritt weiter und stellt fest (das geht ganz ohne Bosheit und Satire): Ein spätrömisch abgestumpftes Fernsehpublikum kann sich Politikdebatten nur noch als Gladiatorenkämpfe reinziehen, bei denen tunlichst Blut zu fließen hat. Das, und das allein, bringt Quote. Die inhaltliche Diskussion, das so innig beschworene "Ringen um den besseren Weg" ist nur noch die große Gähne.
Bettina Gaus ist ein Typ Öffentlichkeitsarbeiterin, der heute eine bedrohte Art geworden ist: eine kämpferische Demokratin. Sie nimmt es nicht einfach hin, daß die großen nationalen Debatten von Experten und Arbeitskreisen, Konsensrunden und allerlei "Bündnissen für" heimlich ausgehandelt werden, bis nur noch eine alternativlose, die angeblich einzig "vernünftige" Lösung übrigbleibt. Die Debatte, fordert sie, der Meinungsstreit muß in die Öffentlichkeit. Sonst haben neue Argumente keine Aussicht auf Gehör:

Die parteiübergreifenden Bemühungen um die konsensuale "vernünftige" Lösung von Problemen schränken die Informationsfreiheit ein. Nicht etwa, weil Zensur ausgeübt würde: Die ist gar nicht notwendig. Nachrichten, die von den Entscheidungsträgern für unwesentlich oder überflüssig gehalten werden, haben ganz ohne Anwendung äußeren Zwangs keine Aussicht, ins öffentliche Bewußtsein zu dringen.

Schärfer gesagt: "1984" war eine schwarze Utopie, die nicht in Erfüllung gegangen ist; die "Schöne neue Welt" hat aber, wenn wir so geistlos weitermachen, alle Chancen einer schier unmerklichen Realisierung.

Alexandra Simon

Bettina Gaus
Die scheinheilige Republik. Das Ende der demokratischen Streitkultur
Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart 2000
13,5 x 21 Zentimeter, 183 Seiten
DM 37,–, öS 291, sFr 34,--

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